NEOS unterstellen Regierung Lüge bei Kassenreform

Für die NEOS ist die von ÖVP und FPÖ angekündigte Reform der Sozialversicherung lediglich ein Marketingschmäh. Weder würde eine Milliarde Euro eingespart, noch Leistungen...

Pussy-Riot-Mitglied wurde wohl vergiftet

Der schwer erkrankte russische Regierungskritiker Pjotr Wersilow ist nach Einschätzung von Ärzten der Berliner Charite wohl vergiftet worden. Es gebe eine "hohe Plausibilität", dass...

Französischer Innenminister zieht sich aus Regierung zurück

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verliert ein weiteres Schwergewicht in seiner Regierung: Innenminister Gérard Collomb kündigte am Dienstag überraschend seinen Rückzug im kommendem Jahr an,...

SPÖ will Sozialversicherungsreform bei VfGH anfechten

Die SPÖ will die Regierungspläne zur Reform der Sozialversicherungen und Krankenkassen beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) anfechten. Nach einem Bericht der "Kronen Zeitung" begründet die Partei...

Kein Durchbruch bei Migration bei Salzburg-Gipfel erwartet

Beim informellen Gipfeltreffen des EU-Staats- und Regierungschefs am Mittwochabend und Donnerstag in Salzburg wird "kein Durchbruch" bei Migrationsfragen erwartet. Insbesondere bei den geplanten Flüchtlingsplattformen...

Europarat kritisiert Brutalität bei Abschiebungen in Ungarn

Stockschläge, Fausthiebe, Pfefferspray und Polizeihunde: Das Anti-Folter-Komitee des Europarats hat das brutale Vorgehen der ungarischen Polizei bei der Abschiebung von Ausländern angeprangert. Zahlreiche Flüchtlinge...

Diplomatischer Wirbel nach Abschuss von russischem Flugzeug

Der Abschuss eines russischen Militärflugzeugs vor der Küste Syriens hat am Dienstag für hektische diplomatische Bemühungen gesorgt. Um offenbar eine schwere Krise im Verhältnis...

Moon und Kim begannen Gespräche in Pjöngjang

Ein weiterer Gipfel zwischen Nord- und Südkorea hat neue Hoffnungen auf konkrete Fortschritte bei der atomaren Abrüstung des kommunistischen Regimes geweckt. Beim ersten Besuch...

Roter Halbmond: Israel flog Angriffe in Gaza – Zwei Tote

Die israelische Luftwaffe hat nach Angaben des palästinensischen Rettungsdiensts Roter Halbmond am späten Montagabend Angriffe auf den Gazastreifen geflogen und dabei zwei Menschen getötet....

BVT: Wahllos Datenträger des Extremismusbüros konfisziert

Bei der Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wurden offenbar wahllos Datenträger des Extremismusreferats beschlagnahmt. Das hat der mit der Durchsuchung des...