Große Einigkeit beim Pflegethema

Zentrale Frage ist der Personalbedarf — Entbürokratisierung notwendig

Wachsender Druck auf Riad

Trump, Erdogan & Briten wollen Aufklärung über verschwundenen Saudi

Ehe und Partnerschaft für alle fix

Jetzt ist es fix: Ab 1. Jänner stehen sowohl Ehe als auch Eingetragene Partnerschaft allen - Homo- und Heterosexuellen - offen. Die Regierung hat...

Mordfall Marinowa: Verdächtiger soll gestanden haben

Im Fall der vergewaltigten und ermordeten bulgarischen TV-Journalistin Viktoria Marinowa hat der in Deutschland festgenommene 20-Jährige die Tat nach Angaben seiner Mutter gestanden. "Er...

Erneut Festnahmen von „Staatsverweigerern“ in der Steiermark

Wie schon vergangene Woche haben am Donnerstag auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Graz erneut drei Hausdurchsuchungen bei "Staatsverweigerern" in der Steiermark stattgefunden. Zwei Personen wurden...

Pflegeregress: Vermögenszugriff laut VfGH „unzulässig“

Angesichts der mit 1. Jänner 2018 erfolgten Abschaffung des Pflegeregresses ist ein Zugriff auf das Vermögen von Patienten in stationären Pflegeeinrichtungen "jedenfalls unzulässig". Diese...
Noch hält der Bund zwischen dem linken Vizepremier Di Maio und dem rechten Vizepremier Salvini.

Hält das Populisten-Gespann?

Schuldenbudget birgt Sprengsätze für Italiens Regierung

Kickl von Anti-Rassismus-Treffen in Wien nicht ausgeladen

Die EU-Kommission hat Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) von einem für 16. Oktober angesetzten Anti-Rassismus-Treffen nicht ausgeladen. Zu einem entsprechenden Bericht einer Luxemburger Zeitung hieß...

Parlamentsvertreter der EU-Staaten tagen in Wien

Die Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU steht im Mittelpunkt einer Konferenz von Vertretern der nationalen Parlamente der 28 EU-Staaten sowie Mitgliedern des...

Finanzminister Löger (ÖVP) plant Umbau der Finanzämter

Nach den Sozialversicherungen sollen auch Finanz- und Zollverwaltung zentralisiert werden. Das Finanzministerium bestätigte der APA am Donnerstag Berichte der "Tiroler Tageszeitung" und der "Kleinen...