Meinung

von Markus Ebert

Politisches Kleingeld

Es besteht kein Zweifel: Nach den rigorosen, das tägliche — und politische — Leben stark einschränkenden Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie herrscht nun Nachholbedarf. Ausgehen, Freunde und Familie treffen, Verreisen, Heiraten, würdige Begräbnisse mit einer Trauergemeinde, die diesen Namen verdient: Vieles geht nun wieder, wenn auch weiter mit viel Vorsicht, Rücksicht und unter Bedachtnahme auf gewisse Sicherheitsstandards.

Auch die Politik fährt ihre Systeme wieder in einen gewissen Alltagsmodus hoch, was auch wichtig ist, denn neben dem Krisenmanagement müssen auch andere Aufgaben im Sinne der Bürger erledigt werden. Allerdings finden derzeit nicht alle die Balance zwischen üblicher (partei-)politischer Auseinandersetzung und Dreckschleuderei.

Das zeigt sich im laufen Ibiza-U-Ausschuss ebenso wie etwa in der Debatte um den Ankauf von Schutzausrüstung durch das Land Oberösterreich. Ohne Rücksicht auf Verluste wird persönlich diffamiert, im U-Ausschuss von der gesamten Opposition, hierzulande von der Landes-SPÖ.

„Derzeit finden nicht alle die Balance zwischen politischer Auseinandersetzung und Dreckschleuderei.“

Statt stolz auf die respektable Krisenbewätigung zu sein, wird hier auf eine Art und Weise politisches Kleingeld gewechselt, die für den Landtagswahlkampf nichts Gutes erwarten lässt.

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