USA bereiten sich auf Abkommen mit Taliban vor

Die USA und die militant-islamistischen Taliban wollen die Gewalt in Afghanistan verringern. “Nach Jahrzehnten des Konflikts haben wir uns mit den Taliban auf eine signifikante Reduzierung der Gewalt in ganz Afghanistan geeinigt”, teilte US-Außenminister Mike Pompeo am Freitag auf Twitter mit. Ein Abkommen soll schon am 29. Februar unterzeichnet werden.

Das sei ein wichtiger Schritt auf einem langen Weg zu Frieden, und er rufe alle Afghanen dazu auf, diese Möglichkeit zu nutzen, schrieb Pompeo weiter. Nach erfolgreicher Umsetzung der Gewaltreduzierung werde erwartet, dass die Unterzeichnung eines US-Taliban-Abkommens voranschreite, heißt es in einer Erklärung des US-Außenministeriums weiter. Man bereite eine Unterzeichnung für den 29. Februar vor. Innerafghanische Verhandlungen – die eigentlichen Friedensverhandlungen – sollten “bald danach” beginnen.

Die vereinbarte Verringerung der Gewalt beginnt in der Nacht auf Samstag um Mitternacht. Das sagte der afghanische Präsident Ashraf Ghani in einer Fernsehansprache. Ghani sagte weiter, dass die afghanischen Sicherheitskräfte ihre Operationen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), Al-Kaida und andere Terrorgruppen weiterführen würden, aber nicht gegen die aufständischen Taliban.

Sollte eine Woche lang wirklich weniger Gewalt herrschen, dann wollen die USA und die Taliban ein Abkommen unterzeichnen. Dieses soll einen Zeitplan für den Abzug von US-Truppen sowie Garantien der Taliban beinhalten, dass Afghanistan kein Rückzugsort für Terroristen wird.

Ein USA-Taliban-Abkommen soll einen Zeitplan für den Abzug von US-Truppen sowie Garantien der Taliban beinhalten, dass Afghanistan kein Rückzugsort für Terroristen wird. Es soll zudem innerafghanische Friedensgespräche einleiten, in denen es um eine Neuverteilung der politischen Macht im Land geht.

Die Taliban teilten mit, die Unterzeichnung des USA-Taliban-Abkommens werde in Anwesenheit internationaler Beobachter stattfinden. Bis dahin würden beide Parteien eine “geeignete Sicherheitssituation” schaffen.

Eine Reduzierung der Gewalt in Afghanistan galt zuletzt als Forderung der US-Regierung, um ein USA-Taliban-Abkommen über Wege zu Frieden zu unterzeichnen. Weitere Details teilten beide Seiten nicht mit, ob beispielsweise die Gewaltverringerung ab sofort gelten soll und wie diese gemessen wird.

In der Taliban-Erklärung hieß es weiter, die Zeit bis zur Unterzeichnung werde auch genutzt, um hochrangige Vertreter zahlreicher Länder zur Unterzeichnungszeremonie einzuladen und Vorkehrungen für die Freilassung von Gefangenen zu treffen.

Zudem wolle man den Weg zu innerafghanischen Verhandlungen mit verschiedenen politischen Parteien strukturieren. Afghanistan solle in der Zukunft nicht genutzt werden, um die Sicherheit anderer zu gefährden, so dass die Menschen ein friedliches und erfolgreiches Leben “im Schatten eines islamischen Systems” leben könnten.

Herausforderungen blieben weiter bestehen, hieß es in der Erklärung des US-Außenministeriums weiter. Aber die Fortschritte in Doha – dort fanden die meisten Verhandlungsrunden zwischen den USA und den Taliban statt – gäben Hoffnung und stellten eine “echte Chance” dar.

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