Unterschriften-Sammlung für die Hofburg-Kandidatur läuft

Die Präsidentschaftskanzlei in der Wiener Hofburg © APA/THEMENBILD/HERBERT NEUBAUER

Amtsinhaber Alexander Van der Bellen, FPÖ-Kandidat Walter Rosenkranz und Bierpartei-Gründer Dominik Wlazny haben am Dienstag – dem Starttag für das Unterschriften-Sammeln – mit öffentlichen Auftritten um Unterstützung für ihre Bundespräsidenten-Kandidatur geworben. 6.000 Wahlberechtigte müssen sie bis 2. September für sich gewinnen, um am 9. Oktober am Stimmzettel zu stehen. Insgesamt bemühen sich darum 20 Österreicher und Österreicherinnen.

Van der Bellen startete die Unterschriftensammlung am Dienstag auf der Wiener Mariahilfer Straße. Auch der Bundespräsident muss für seine Wiederkandidatur 6.000 Unterstützungserklärungen vorlegen – und hat bereits mindestens drei: Denn er selbst und seine Ehefrau ließen ihren Unterschriften gleich im Amtshaus des 6. Bezirks beglaubigen – und Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) präsentierte medienwirksam ihr frisch gestempeltes Formular. Van der Bellen versicherte, mit aller Kraft, Engagement, Gelassenheit und Erfahrung weitere sechs Jahre der Bevölkerung dienen zu wollen. Sein von Livemusik untermalter Auftritt beim Infostand seiner Unterstützer sorgte bei Touristen wie Einheimischen für Überraschung, der Bundespräsident musste viele Selfiewünsche erfüllen.

Ebenfalls auf der Mariahilfer Straße hatte zuvor „Turbobier“-Sänger Dominik Wlazny (alias „Marco Pogo“) eine eher überraschende Aktion gesetzt: Er offerierte den Passanten am Werbestand seiner Bierpartei Wasserflaschen – um seine „Gegner zu verwirren“. Kandidieren will er, weil er es für nötig hält, „Politik neu zu denken“. Auch in Linz, Graz und Innsbruck werden sich Freiwillige in den nächsten Wochen um Unterstützungserklärungen für ihn bemühen.

Der von den Freiheitlichen nominierte Rosenkranz gab am Dienstag die tags zuvor – angesichts des Suizidversuchs des kurz zuvor aus der Partei ausgeschlossenen früheren Abgeordneten Hans-Jörg Jenewein – verschobene Pressekonferenz. Er bemühte sich, die innerparteilichen Turbulenzen vom Tisch zu wischen. Im Wahlkampf werde er sich „nicht in innerparteiliche Dinge einmischen“, betonte Rosenkranz und zeigte sich überzeugt: „Es wird keine Auswirkungen haben und Herbert Kickl sitzt fest im Sattel.“ Inhaltlich trat er dafür ein, das Covid-Maßnahmengesetz abzuschaffen, forderte er eine rasche unbürokratische Entlastung der Bevölkerung und sprach von „selbstzerstörerischen Russland-Sanktionen“.

Die 6.000 erforderlichen Unterstützungserklärungen dürften Van der Bellen und Rosenkranz leicht zusammenbringen. Auch Wlazny sollte es schaffen können – hatte seine Bierpartei bei der Wien-Wahl 2020 doch schon mehr als 13.000 Wähler. Der Chef der Coronamaßnahmen- und impfkritischen MFG, Michael Brunner, kann nach dem Wahlerfolg 2021 in Oberösterreich (mit mehr als 50.000 Stimmen) und den teils recht guten Ergebnissen bei den Tiroler Kommunalwahl im heurigen Februar ebenfalls davon ausgehen, am 9. Oktober am Stimmzettel zu stehen. Ex-FPÖ- bzw. BZÖ-Politiker Gerald Grosz hofft auf seine Follower in den sozialen Medien.

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Wesentlich schwieriger ist die erste Hürde am Weg in die Hofburg für öffentlich weniger bekannte Einzelkämpfer oder Bewerber kleinerer Initiativen, die über sich nicht auf ein Netzwerk stützen können. 15 davon werben aktuell über soziale Medien und Webseiten um Unterschriften – Helga Egger, Mark Hanno Fessl, Franz Gollowitsch, Konstantin Haslauer, Oliver Hoffmann, Rudolf Remigius Kleinschnitz, Gerhard Kuchta, Robert Marschall, Wolfgang Ottowitz, David Packer, Barbara Rieger, Thomas Schaurecker, Johann Peter Schutte, Hubert Thurnhofer, Anatolij Volk.

Alle, die am 9. Oktober antreten wollen, müssen ihre Unterstützer dazu bewegen, aufs Gemeindeamt oder den Magistrat zu gehen, die Unterschrift dort beglaubigen zu lassen und die Unterstützungserklärungen (Download auf der BMI-Webseite unter ➡️ Weitere Informationen) dann dem sogenannten Zustellungsbevollmächtigten zukommen zu lassen.

Unterstützen kann eine Kandidatur jeder Österreicher, der am heutigen „Stichtag“ stimmberechtigt ist – aber jeweils nur für einen Bewerber. Zeit für das Unterschriftensammeln ist bis 2. September, 17 Uhr. Dann müssen die Unterstützungserklärungen bei der Bundeswahlbehörde eingereicht sein, zusammen mit dem Kostenbeitrag von 3.600 Euro.

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