Markus Ebert

Meinung

von Markus Ebert

Programmarbeit

Kommentar zur Koalition.

„Wir sind in einer Koalition, wir haben große Verantwortung übernommen“, sagte die Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer, im ORF-Report.

Das ist an sich keine neue Erkenntnis, aber in turbulenten Zeiten wie diesen eine durchaus notwendige Ansage — und zwar sowohl in Richtung Opposition als auch in Richtung der eigenen Partei. Natürlich würgt so mancher grüner Fundi an dem, was die Möglichkeit des Mit-Regierens dem kleineren Koalitionspartner abverlangt.

Das Liebäugeln mit diversen anderen —ohnehin eher absurden — Regierungskonstellationen, um aus dem Pakt mit der ÖVP und Kanzler Sebastian Kurz herauszukommen, mag der Tatsache geschuldet sein, dass eine Koalition nun einmal auch eine Konstellation ist, in der Kompromisse notwendig sind.

Maurer sagt noch etwas völlig Richtiges: „Die Menschen erwarten sich zu Recht von uns, dass gearbeitet wird und nicht schon wieder neu gewählt wird“. Nicht, dass (vorzeitige) Wahlen in einer parlamentarischen Demokratie etwas Anstößiges wären, aber notwendig sind sie jetzt nicht.

Nach etwas mehr als einem Regierungsjahr und fast ebenso langem Kampf gegen die Corona-Pandemie kann die türkis-grüne Koalition wieder mehr an ihre Regierungsprogramm denken. Das umzusetzen muss auch im Interesse der Grünen sein.

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