Proteste bei Besuch Trumps an Sarg von Richterin Ginsburg

Begleitet von Protesten hat US-Präsident Donald Trump der verstorbenen Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg die letzte Ehre erwiesen. Trump kam am Donnerstag mit seiner Ehefrau Melania zum vor dem Obersten Gerichtshof in Washington aufgebahrten Sarg der liberalen Richterin. Der Präsident trug dabei – wie nur sehr selten – eine Gesichtsmaske zum Schutz vor dem Corona-Virus.

Gestört wurde der Besuch von Protesten: Demonstranten riefen unter anderem “wählt ihn ab” und “respektiere ihren letzten Willen”. Der zweite Slogan ist eine Anspielung darauf, dass Ginsburg sich vor ihrem Tod gewünscht haben soll, dass über ihre Nachfolge am Supreme Court erst nach der Präsidentschaftswahl am 3. November entschieden wird.

Trump will dagegen schon am Samstag eine Nachfolgekandidatin präsentieren. Er setzt darauf, dass diese dann noch vor der Präsidentschaftswahl in knapp sechs Wochen vom Senat bestätigt wird. In der Kongresskammer stellen seine Republikaner die Mehrheit.

Die oppositionellen Demokraten haben Trump vergeblich aufgefordert, erst die Präsidentschaftswahl abzuwarten. 2016 hatten die Republikaner im Senat monatelang die Neubesetzung eines vakanten Supreme-Court-Postens durch den damaligen Präsidenten Barack Obama blockiert – mit dem Argument, über die Personalie solle erst nach der Präsidentschaftswahl entschieden werden. Trump konnte den Posten dann nach seinem Wahlsieg besetzen.

Ginsburg war am Freitag im Alter von 87 Jahren an Krebs gestorben. Die höchst angesehene Juristin war eine von vier Linksliberalen in dem neunköpfigen Richterkollegium.

Nach Ginsburgs Tod hat Trump das Recht, eine neue Verfassungsrichterin zu ernennen. Der Republikaner kann damit die konservative Ausrichtung des Supreme Court verstärken und langfristig zementieren. Als Favoritinnen gelten die konservativen Richterinnen Amy Coney Barrett und Barbara Lagoa.

In einer neuen Umfrage des Senders CNN sprachen sich 59 Prozent der Befragten dafür aus, dass der Wahlsieger einen Nachfolger für Ginsburgs Posten benennen soll. 41 Prozent unterstützen demnach das Vorhaben Trumps, einen Kandidaten jetzt zu benennen.

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