Proteste „grob fahrlässig“

Das Innenministerium verteidigt die Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan, die am Dienstag auf der Ostautobahn zu einer spektakulären Protestaktion geführt hatte. Das Ministerium verweist darauf, dass zwölf der fünfzehn betroffenen Männer straffällig geworden waren.

Auch seien alle Asyl-Verfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen worden. Eine individuelle Gefährdung der Betroffenen in Afghanistan sei geprüft worden. Zu den Verurteilungen einiger der betroffenen Männer zählten schwerer Raub und schwere Körperverletzung sowie sexuelle Belästigung und Drogendelikte.

Insgesamt waren bei der von Frontex organisierten Abschiebung 28 Personen nach Afghanistan gebracht worden, neben jenen aus Österreich auch Flüchtlinge aus Schweden, Rumänien und Ungarn.

Bei der Großkundgebung gegen die Abschiebung wurden Zufahrtsstraßen zum Flughafen blockiert. Laut Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) war das ein massives Sicherheitsrisiko für den Autobahnverkehr. Das habe nichts mit einer friedlichen Kundgebung zu tun: „Diese Aktion war verantwortungslos und grob fahrlässig“, so Nehammer gegenüber dem VOLKSBLATT. 76 Personen wurden festgenommen, zudem gab es 231 Anzeigen.

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