Putin: „Kann nicht alles retten!“

Kremlchef bei Sotschi-Dialog mit Van der Bellen, Kneissl und Leitl

Geduldig, aber nicht unterwürfig: Van der Bellen bei Putin in Sotschi.
Geduldig, aber nicht unterwürfig: Van der Bellen bei Putin in Sotschi. © APA/Schneider

Der russische Präsident Wladmir Putin betonte gestern mit Blick auf die Iran-Krise, „nicht alles retten zu können“. Bei einer Pressekonferenz mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen sagte er in Sotschi: „Russland ist kein Feuerwehrteam“. Es hängt „nicht nur von uns ab, es kommt auf alle Länder an“. Putin kritisierte den Ausstieg der USA aus dem Iran-Atomabkommen und dass die „Europäer nichts unternehmen können“, um es zu retten.

Auch Van der Bellen kritisierte den Aussstieg der USA und betonte, die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) habe den Iran dreizehn Mal und bestätigt, dass sich der Iran an das Abkommen hält.

Wien-Gipfel mit Trump?

Putin zeigte sich offen für ein weiteres Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump: „Wir sind offen für diese Gespräche an jedem Ort, insbesondere auch Wien.“ Van der Bellen lud Putin zu den Salzburger Festspielen ein. Gleichzeitig kündigte er an, dass das Salzburg Museum im Herbst acht während des Zweiten Weltkriegs geraubte Kulturobjekte an Russland restituieren werde.

Die beiden Präsidenten eröffneten in der Schwarzmeerstadt das bilaterale Dialogforum „Sotschi-Dialog“. Ex-Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl sieht als Ko-Vorsitzender des Steuerungskomitees in dem Forum einen „großen Schritt zur Wiederbelebung des Vertrauens zwischen Russland und der EU, bei der Österreich eine wichtige Rolle spiele.

Außenministerin Karin Kneissl (parteilos) unterzeichnete mit ihrem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow eine Erklärung über ein Jahr der Literatur und des Theaters in der Saison 2020/2021.

Nicht unterwürfig

Vor dem Sotschi-Treffen hatte Van der Bellen für Geduld im Umgang mit dem Russland geworben. „Man muss etwas haben, was Russen und Österreicher gemeinsam haben, nämlich Geduld. Es bringt nichts, zu erwarten, dass man in fünf Minuten sehr schwierige Probleme lösen kann.“ Den gelegentlich gehörten Vorwurf einer Unterwürfigkeit Österreichs gegenüber Russland wies der Bundespräsident zurück.

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