Der Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreichs für 2019 hat einen Überschuss von 25 Millionen Euro gebracht. Damit seien „die Vorgaben des Landeshaushalts – Voranschlag inklusive Nachtrag- exakt eingehalten“ worden, informierten Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und sein FPÖ-Stellvertreter Manfred Haimbuchner am Donnerstag.

„Seit meinem Amtsantritt vor drei Jahren haben wir mehr als eine halbe Milliarde Euro an Schulden abgebaut“, meinte Stelzer.

Mit der Schuldenbremse habe man in wirtschaftlich guten Zeiten vorgesorgt, um für schwierigere Phasen wie die Corona-Krise gerüstet zu sein. Allerdings gehen er und Haimbuchner davon aus, dass der Rechnungsabschluss 2019 „für einige Jahre der Letzte sein werde, der so positiv ausfällt, da die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie alle öffentlichen Haushalte enorm belasten werde“.

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Die Schuldenbremse wurde bereits aufgehoben. Der Rechnungsabschluss soll am 9. Juli dem Oberösterreichischen Landtag zur Genehmigung vorgelegt werden.