Reden statt „Brieferl schreiben“

Linzer ÖVP gegen Resolution an, aber für Kooperationen mit Land OÖ

Mit seinem „Amtskollegen“ Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ, l.) hat sich der Linzer Verkehrsreferent Vbgm. Martin Hajart (ÖVP) bereits ein erstes Mal getroffen. Die verschiedenen aufeinander abgestimmten Maßnahmen aus den Mobilitätskonzepten von Stadt und Land nehmen die Bedürfnisse der Gesellschaft auf und skizzieren den Weg in eine positive Zukunft. Für beide Politiker ist eine gute Zusammenarbeit essenziell. „Nur gemeinsam können diese großen Herausforderungen gemeistert werden“, so Steinkellner und Hajart.
Mit seinem „Amtskollegen“ Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ, l.) hat sich der Linzer Verkehrsreferent Vbgm. Martin Hajart (ÖVP) bereits ein erstes Mal getroffen. Die verschiedenen aufeinander abgestimmten Maßnahmen aus den Mobilitätskonzepten von Stadt und Land nehmen die Bedürfnisse der Gesellschaft auf und skizzieren den Weg in eine positive Zukunft. Für beide Politiker ist eine gute Zusammenarbeit essenziell. „Nur gemeinsam können diese großen Herausforderungen gemeistert werden“, so Steinkellner und Hajart. © Land OÖ/ M. Wolfsteiner

Es hat bereits Tradition, immer wenn es um das Budget bzw. das Budgetloch in Linz geht, wird auf das Land geschimpft.

Es behandle seine Landeshauptstadt besonders schlecht und man werde finanziell extrem benachteiligt. Im nächsten Gemeinderat wird sogar eine entsprechende Resolution behandelt, vermutlich beschlossen und an das Land geschickt.

„Der Zustand des Linzer Finanzhaushaltes ist nach über zwei Jahren Pandemie angespannter als zuvor. Um dieser Entwicklung Herr zu werden, ist eine Trendwende nötig. Neben Effizienzsteigerungen im eigenen Bereich, ist auch eine gerechtere Lastenverteilung im inneroberösterreichischen Finanzausgleich anzustreben“, erklärt FPÖ-Gemeinderat Manuel Danner die Unterstützung seiner Partei. Auch SPÖ, Grüne, KPÖ und MFG unterstützen den Neos-Antrag.

Stadträte gefordert

Bei der ÖVP ist man hingegen skeptisch. Er setze auf das Miteinander reden und nicht aufs „Brieferl schreiben“, so ÖVP-Vizebürgermeister Martin Hajart zum VOLKSBLATT. Auch sei die bloße Forderung nach mehr Geld vom Land sehr einfallslos.

Man solle viel mehr überlegen, wo man wie mit dem Land kooperieren könnte. Etwa wäre durchaus denkbar, dass man mit dem Land einen gemeinsamen Museumsverbund gründe. Die einzelnen Stadträte sollten überlegen, wo grundsätzlich in ihrem Bereich eine solche Kooperation sinnvoll bzw. welches Projekt nicht besser gemeinsam verwirklicht werden könnte.

Er habe bereits den Kontakt mit seinem Gegenüber, Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ), gesucht und Anknüpfungspunkte gefunden. Nichts hält Hajart von einer Verschachtelung und Verknüpfung von Bereichen und Projekten, die nichts miteinander zu tun hätten.

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