Rosenkranz soll als Präsident Österreich „zurück holen“

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FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Walter Rosenkranz hat sich am Mittwoch in seiner neuen Rolle erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Keinen Zweifel ließ der amtierende Volksanwalt bei der Präsentation im Wiener DC Tower, dass er die Linie von Parteichef Herbert Kickl etwa gegen die Coronapolitik mittragen will. Beworben wird seine Kandidatur mit dem Slogan „Holen wir uns unser Österreich zurück“ – und dem ikonischen Balkonbild von Leopold Figl (ÖVP) mit dem Staatsvertrag.

„Es sind besondere Zeiten, die wir erleben“, nahm Rosenkranz gleich zu Beginn Bezug auf diverse Krisen, die zunehmend Ängste in der Bevölkerung auslösten und die seiner Meinung nach täglich enttäuschende Politik. Schon bisher habe er den „Schulterschluss mit der betroffenen Bürgerschaft“ gesucht. Dies werde er auch weiter so handhaben. Rosenkranz versichert, keinen „Brutalo-Wahlkampf“ zu führen, aber auch keinen „Jux- oder Spaß-Wahlkampf“.

Auch Kickl zeigte sich von seiner Entscheidung tief überzeugt. Rosenkranz sei ein Bürgerlicher, eine starke Persönlichkeit, ein hervorragender Jurist und leidenschaftlicher Parlamentarier, lobte er seinen Kandidaten. Zudem sei er der ideale Kandidat für jene, „die eine ernst zu nehmende, schlagkräftige und nachhaltige Alternative zum Amtsinhaber (Alexander Van der Bellen, Anm.) suchen“. Und: „Lieber Walter, du bist im besten politischen Alter“, so Kickl über den 59-Jährigen, der „im Vergleich zum Amtsinhaber geradezu ein Jungspund“ sei.

Rosenkranz sprach davon, dass er den Menschen bezüglich Corona-Maßnahmen ihre Freiheit zurückgeben wolle, aber auch ihren Wohlstand und die Neutralität. Die Bundesregierung habe Österreich in einen Wirtschaftskrieg hineingezogen und diesen auch angeheizt, neutralitätspolitisch sei dies „ein unheimlicher Sündenfall“. Dies sei etwas, das er „als Bundespräsident niemals durchgehen lassen würde“.

An seiner geplanten Vorgehensweise ließ er keinen Zweifel: Er wolle es zunächst auf Gesprächsbasis versuchen, aber in letzter Konsequenz habe er auch die Möglichkeit, die Regierung zu entlassen sowie den Nationalrat aufzulösen und damit für Neuwahlen zu sorgen. Kein Hehl machte Rosenkranz auch aus seiner EU-Skepsis: Zwar sei die europäische Zusammenarbeit ein Friedenprojekt, aber es gebe Luft nach oben. „Bisher konnte ich mit der EU leben“, meinte er, er hätte aber gerne eine stärkere österreichische Komponente dabei.

Er bewerbe sich als Kandidat der FPÖ, betonte Rosenkranz, Volksanwalt wolle er dabei aber bleiben – mit strikter Trennung zwischen den beiden Funktionen. Er bedankte sich bei Kickl für das Vertrauen, zollte aber auch der lange als FPÖ-Favoritin gehandelten Susanne Fürst Respekt. Auch Kickl tat das, merkte aber an, dass es gerade Fürst gewesen sei, die im Gespräch zu dritt das Ausmaß der politischen Erfahrung von Rosenkranz als Argument für dessen Kandidatur ins Spiel gebracht habe.

Auf seine Ziele angesprochen nannte Rosenkranz die Hoffnung, es in eine Stichwahl gegen Amtsinhaber Alexander Van der Bellen zu schaffen und in dieser 50 Prozent plus eine Stimme als Minimum zu erreichen. Dass er mit Ex-BZÖ-Politiker Gerald Grosz und dem Chef der impfkritischen MFG, Michael Brunner, zwei sehr ähnliche Mitbewerber neben sich habe, ließ ihn unbeeindruckt: Er habe vor allen Kandidaten Respekt und begrüße den Wettbewerb der Ideen, so Rosenkranz.

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