Herbert Schicho

Meinung

von Herbert Schicho

Rot-blau-pinke Verhinderungsposse

Kommentar zum verhinderten Freitesten

Man kann eigentlich nur mehr den Kopf schütteln, ob der oppositionellen Blockadepolitik bezüglich der Corona-Maßnahmen.

Selbst die meisten Kindergartenkinder denken da verantwortungsbewusster und handeln konstruktiver als Rendi-Wagner, Kickl, Meinl-Reisinger & Co. Ja, die rot-blau-pinke Verhinderungsposse ist kindisch: Die Strategie, weil ich mich nicht testen lassen will und daher nicht ins Kino gehen darf, müssen alle anderen auch verzichten, sollte man spätestens mit dem Schuleintritt überwunden haben.

Und auch der verfassungsrechtliche Zeigefinger hat eher einen Mittelfingercharakter, denn wie kommen jene Menschen – die garantiert negativ sind, die Krankheit überwunden haben oder geimpft sind — dazu, dass ihre Rechte eingeschränkt werden, obwohl sie keine Gefahr darstellen. Vielleicht braucht es aber auch hier erst einen Spruch der Verfassungsrichter. Selbst dem Bundesrat tut man nichts Gutes, wenn man ihn für solche parteitaktischen Spielchen missbraucht.

Und ganz und gar absurd wird es, wenn man sich die rot-blau-pinken Reaktionen auf die nun erfolgte Absage der Freitestung zu Gemüte führt. Da ärgert sich der SPÖ-Landeschef Dornauer darüber, dass die Regierung die Bevölkerung „eine Woche länger einsperren und damit der gesamten Wirtschaft einen weiteren Schaden zuführen“ würde, obwohl seine Parteichefin Rendi-Wagner ob des hohen und fragilen Infektionsniveau grundsätzlich für eine Verlängerung eintritt. Und auch bei der FPÖ hat man offensichtlich die Intention des Freitestens nicht ganz verstanden. Nur zur Klarstellung: Grundsätzlich hat die Bundesregierung immer erklärt, dass der Lockdown bis 24. Jänner dauert, eine Woche davor aber für jene enden könnte, die sich testen lassen – für alle Bürger kostenlos und in Wohnortnähe.

Kickl & Co. sprechen nun trotzdem von einem „Riesenerfolg der Bürgerproteste“, weil das Freitesten durch die Bundesratsfinte verhindert wurde und der Lockdown nun wie vorgesehen frühestens am 24. Jänner endet. Aber Kickl geht es eh weder um die Überwindung der Gesundheits- noch der Wirtschaftskrise und sicher nicht um die Bewahrung der Demokratie, sondern er nutzt den Virus für einen Frontalangriff auf Kurz und die ÖVP und er wirft „gekränkten Stolz” und autoritäre Ziele vor — aber wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werden.

YT
Video
Ich möchte eingebundene Social Media Inhalte sehen. Hierbei werden personenbezogene Daten (IP-Adresse o.ä.) übertragen. Diese Einstellung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in der Datenschutzerklärung oder unter dem Menüpunkt Cookies geändert werden.

Wie ist Ihre Meinung?