Rumäniens Regierungschef nach Wahlniederlage zurückgetreten

In Rumänien hat Regierungschef Ludovic Orban am Montagabend die Konsequenzen aus der überraschenden Wahlpleite seiner liberalen Partei bei der Parlamentswahl vom Vortag gezogen und seinen Rücktritt bekannt gegeben. Er habe nicht vor, sich an das Amt des Ministerpräsidenten zu klammern, sagte Orban in einer TV-Ansprache. Staatspräsident Klaus Johannis ernannte den amtierenden Verteidigungsminister Nicolae Ciuca (parteifrei) per Dekret zum geschäftsführenden Regierungschef.

Der scheidende Regierungs- und amtierende Liberalenchef teilte weiters mit, die Verhandlungen seiner Partei mit den potenziellen Koalitionspartnern selbst leiten zu wollen – die Interessen des Landes hätten Vorrang sowohl vor jenen der Liberalen als auch seiner eigenen, fügte der 57-Jährige hinzu.

Orbans Schritt zurück erfolgte nach einem Vier-Augen-Gespräch mit Staatspräsident Klaus Johannis. Unbestätigten Presseberichten zufolge soll Johannis dabei angedeutet haben, nach den anstehenden Sondierungsgesprächen mit den Fraktionen Orban kein weiteres Mal mit der Regierungsbildung beauftragen zu wollen.

Der Vier-Sterne-General a. D. Nicolae Ciuca, Spitzname „Wüstengeneral“, ist ehemaliger Generalstabschef des rumänischen Heeres. Zwischen 2002 und 2003 stand der heute 53-Jährige den rumänischen Truppen in Afghanistan (Anti-Terror-Einsatz „Enduring Freedom I“) vor, anschließend befehligte er, ebenfalls 2003, im Irak-Krieg den rumänischen Einsatz in der Schlacht von Nasiriya um strategisch wichtige Brücken am Euphrat.

YT
Video
Ich möchte eingebundene Social Media Inhalte sehen. Hierbei werden personenbezogene Daten (IP-Adresse o.ä.) übertragen. Diese Einstellung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in der Datenschutzerklärung oder unter dem Menüpunkt Cookies geändert werden.

Wie ist Ihre Meinung?