Gespräche zwischen Regierung und Opposition in Venezuela

Angesichts der festgefahrenen Lage in dem seit Monaten andauernden Machtkampf in Venezuela wollen die Regierung und die Opposition wieder miteinander sprechen. Außenminister Jorge Arreaza sagte am Donnerstag laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur AVN: “Präsident Maduro hat nur eine Pause eingelegt. Wir haben den Dialog mit der venezolanischen Opposition nicht aufgekündigt.”

In der vergangenen Woche hatte Präsident Nicolás Maduro geplante Verhandlungen mit der Opposition um den selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó zunächst platzen lassen und mit diesem Schritt auf die harten Wirtschaftssanktionen der US-Regierung gegen das südamerikanische Land reagiert. Natürlich werde es Kontakte geben – “und sicherlich können wir den Dialog mit einem überarbeiteten Verfahren wieder aufnehmen”, betonte Arreaza. Die jüngsten Gespräche zwischen den verfeindeten Lagern waren von der norwegischen Regierung vermittelt worden.

Oppositionsführer Guaidó bestätigte am Mittwoch in Caracas: “Vertreter des Königreichs Norwegen sind hier vor Ort.” Er sagte weiter: “Wir sollten uns an jedem Prozess beteiligen, der uns einer echten Lösung des Konflikts näher bringt.”

Unterdessen sicherte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu seinem venezolanischen Kollegen Vladimir Padrino Hilfe im Widerstand gegen die USA zu. Russland unterstütze Venezuela bei der Abwehr von Versuchen der USA, die rechtmäßig gewählte Führung auszuwechseln, sagte Schoigu einer Mitteilung zufolge am Donnerstag bei einem Treffen in Moskau.

Beide Minister unterzeichneten eine Vereinbarung über den gegenseitigen Besuch von Kriegsschiffen in ihren Häfen. Es seien auch Fragen der militärischen und der militär-technischen Zusammenarbeit besprochen worden.

Als Russland zuletzt Militärexperten in das ölreiche Land geflogen hatte, reagierten die USA mit massiver Kritik. In dem seit Monaten andauernden Machtkampf in Venezuela unterstützt Russland Präsident Nicolás Maduro. Die USA stehen dagegen an der Seite des Oppositionsführers Juan Guaidó, der sich Interimspräsident nennt.

Verteidigungsminister Padrino sprach einer russischen Mitteilung zufolge von “dreisten Verstößen” der USA gegen internationales Recht. Russland hatte die USA ebenfalls immer wieder vor einer Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas gewarnt. Schoigu sprach von einem beispiellosen Druck Washingtons auf die Führung in Caracas mit dem Ziel einer Destabilisierung der Lage.

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