Schallenberg: Brauchen starke UNO mehr denn je

Bei der Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die Unterzeichnung der UNO-Charta vor 75 Jahren hat Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) die Notwendigkeit einer starken UNO betont. Angesichts der Covid-19-Pandemie würden zum ersten Mal alle Nationen auf diesem Planeten vor der gleichen Herausforderung stehen.

„Wir alle wissen, dass die Pandemie noch lange nicht vorbei ist. Aber es hat uns allen wieder bewusst gemacht, wie stark wir alle voneinander abhängig sind und dass wir zusammenarbeiten müssen, um diese Krise zu überwinden. Dazu brauchen wir mehr denn je eine starke UNO“, sagte Schallenberg in einer Rede am Freitagnachmittag in der Wiener UNO-City.

Er verwies auch darauf, dass nicht nur die Coronakrise eine Herausforderung darstelle. „Selbst der Begriff der internationalen Zusammenarbeit, der multilateralen Diplomatie wird infrage gestellt.“ Aber Österreich, wie viele andere kleine und mittlere Länder, sei angewiesen auf Verhandlungslösungen zur Lösung globaler Probleme. Es müsse eine regelbasierte internationale Ordnung geben, in der gute Regierungsführung, offene Märkte und der Begriff „pacta sunt servanda“ („Verträge sind einzuhalten“) vorherrschten.

„Österreich ist aktives Mitglied der Vereinten Nationen und stolzer Gastgeber eines der vier UN-Hauptquartiere in Wien“, betonte Schallenberg. Seit 1960 wirke Österreich an UNO-Friedensmissionen mit. Dreimal sei Österreich nichtständiges Mitglied des UNO-Sicherheitsrats gewesen. „Wir sind bereit, dies auch 2027/2028 zu tun. Außerdem sind wir wieder Mitglied des Menschenrechtsrates, und wir sind stolz darauf, dass in diesem Jahr eine österreichische Diplomatin den Vorsitz im Rat führt.“

Die Generaldirektorin des UNO-Büros in Wien, Ghada Waly, betonte, dass am Freitag nicht nur der Unterzeichnung der UNO-Charta gedacht würde, sondern auch 65 Jahren Mitgliedschaft Österreichs. Waly begrüßte es, dass sich Österreich den Prinzipien der Charta verpflichtet fühle. Auch sie sprach die Pandemie an, die bereits eine halbe Million Menschenleben gefordert und gleichzeitig auch Differenzen unter den Mitgliedstaaten zutage gebracht habe. Waly plädierte für die Rückbesinnung auf die Grundsätze der Charta. Diese habe eine „bessere Welt“ zum Ziel. „Wir müssen an die Stärke der Einheit glauben.“

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres sagte in einer Videobotschaft, dass die Grundsätze der am 26. Juni 1945 unterzeichneten Charta „heute noch immer richtig“ seien: „Der Glaube an die grundlegenden Menschenrechte. Gleiche Rechte für Männer und Frauen. Die Würde und der Wert jedes Menschen. Völkerrecht und friedliche Streitbeilegung. Einen besseren Lebensstandard in größerer Freiheit.“

„Die Vereinten Nationen wurden gegründet, bevor Bedrohungen wie Cyberkriminalität und Online-Hassreden auftauchten. Aber unsere Charta zeigt auch, wie wir uns diesen Herausforderungen stellen sollen. Lasst uns diese Vision von Frieden, Menschenrechten und Gerechtigkeit für alle erkennen, in dem wir uns zusammenschließen“, betonte Guterres laut einer UNO-Aussendung.

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