Scholz und Rendi-Wagner: Gemeinsam durch die Krise

Mit Blick auf die Bekämpfung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie haben die Sozialdemokraten in Österreich und Deutschland eine Lanze für die EU und den gemeinsamen Kampf gegen das Virus gebrochen. Die Krise könne nur gemeinsam bewältigt werden, so der Tenor der Pressekonferenz von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner mit dem deutschen Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag in Wien.

Wenn Europa in den nächsten Jahrzehnten noch eine “wesentliche Rolle” spielen wolle, müsse es die Krise gemeinsam “gut schaffen”, so die Bundesparteivorsitzende der SPÖ. “Wir müssen die Gesundheit gemeinsam verteidigen. Unilateralismus ist nicht das Gebot der Stunde, sondern Kooperation”, betonte auch SPD-Kanzlerkandidat und Finanzminister Scholz. Das gelte für ganz Europa, man müsse “hören, was die Stunde geschlagen hat”.

Lobende Worte von beiden Seiten gab es für den Corona-Wiederaufbaufonds der EU. “Eigentlich hat Europa in dieser Krise alles richtig gemacht, als die Staatsschuldenkrise Europa ein bisschen auseinander getrieben hat, das ist diesmal nicht der Fall gewesen”, sagte Scholz mit Blick auf den jüngsten EU-Gipfel. Es habe zwar viel zu diskutieren gegeben, so der Finanzminister weiter, “aber es gab eine Einigung und zwar nicht nach einem Jahr, oder nach einem halben Jahr, sondern in ganz wenigen Wochen”.

Auf die Frage, ob dies kein Einstieg in eine gemeinsame Verschuldung war, antwortet Scholz: “Wir haben jetzt diese Entscheidung getroffen, jetzt in dieser konkreten Krise, und das ist auch jetzt genau das richtige”. Für den Corona-Wiederaufbaufonds stehen 390 Milliarden Euro als direkte Zuschüsse und 360 Milliarden Euro als Kredite bereit.

Rendi-Wagner streute unterdessen ihrem europäischen Parteifreund Rosen und übte gleichzeitig Kritik an der österreichischen Bundesregierung. Während der Krise habe Scholz einen “wirklich vorbildlichen Job als Finanzminister” geleistet. Die Unterstützung für die Wirtschaft in Deutschland sei “groß, unbürokratisch und schnell” gekommen – im Gegensatz zu Österreich, wo Unternehmen “wochenlang” auf ihre Mittel warten hätten müssen.

Auch für die Nominierung von Scholz zum Kanzlerkandidaten der deutschen Sozialdemokraten fand sie lobende Worte. “Allein die frühzeitige und sehr geeinte Nominierung” von Scholz zum Spitzenkandidaten habe gezeigt, dass “innerhalb weniger Tage diese Geschlossenheit, diese Stärke, diese Einigkeit” der SPD, dazu geführt habe, dass “die SPD extrem an Vertrauen gewonnen hat”, so Rendi-Wagner mit Blick auf die Umfragewerte. Nach der Nominierung von Scholz konnten die Sozialdemokraten in Deutschland ein paar Punkte in den Umfragen gut machen.

Im Anschluss an die Pressekonferenz nimmt Scholz an dem Treffen der deutschsprachigen Finanzminister mit Gernot Blümel (ÖVP) in Wien teil. Rendi-Wagner ist unterdessen am Abend zu Gast bei den ORF-Sommergesprächen.

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