Schramböck rechnet mit “Wellenbewegung” in der Wirtschaft

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) hat am Dienstag vor einer Berg- und Talfahrt der Wirtschaft gewarnt. Wie bei den Corona-Infektionen müsse man sich auch bei der Wirtschaftsentwicklung auf eine “Wellenbewegung” mit Erfolgen und Rückschlägen einstellen, so Schramböck. Derzeit gehe es vor allem darum, den Konsum und die Investitionen anzukurbeln.

Denn die Zurückhaltung beim Geldausgeben gefährde den Standort, so Schramböck. Sie hoffe, dass die Steuerreform im Volumen von 1,6 Mrd. Euro die Österreicher und Österreicherinnen motivieren werde, mehr einzukaufen. Die mit heutigem Tag geltende Investitionsprämie für Unternehmen solle die Investitionen ankurbeln.

Schramböck hob hervor, dass das Volumen der Investitionsprämie nicht begrenzt sei, jedes Unternehmen, das einen berechtigten Antrag einbringt, könne mit Geld rechnen, auch wenn es mehr als die zunächst veranschlagte eine Milliarde Euro werden sollte. “Ich hoffe, dass mehr benötigt wird”, so Schramböck. Wichtig sei auch, dass die beantragten Projekte bis zum Ende der Einreichfrist am 28. Februar 2021 erst gestartet werden müssen, ein erster Schritt reiche. Abgeschlossen sein müssten sie dann innerhalb von einem Jahr, bei Volumina über 20 Mio. Euro innerhalb von drei Jahren.

Die Prämie beträgt 7 Prozent, bei Investitionen in den Bereichen Gesundheit, Digitalisierung oder Nachhaltigkeit 14 Prozent. Darauf verwies auch der Grüne Energiesprecher Lukas Hammer. Da die Investitionsprämie zusätzlich zu bestehenden Umwelt- und Ökostromförderungen gelte, könnten sich Unternehmen bis zu 44 Prozent ihrer Kosten für Klimaschutzmaßnahmen vom Staat zurückholen.

Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) verwies darauf, dass die Arbeitslosenzahlen für August zeigen, dass die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Höhepunkt der Krise zwar zurückgeht, aber immer noch deutlich höher ist als vor einem Jahr. Die Zahl der Menschen in Kurzarbeit habe sich bei etwa 450.000 stabilisiert.

Ausführlicher ging Aschbacher auf die Situation der Jugendlichen ein. 40.000, ein Drittel mehr als vor einem Jahr, seien arbeitslos. Während es in einigen Bundesländern mehr offene Lehrstellen als Interessierte gebe, kommen in Wien auf jede Lehrstelle neun Suchende. Die Regierung habe 12 Mio. Euro für die Mobilität von Lehrstellensuchenden zur Verfügung gestellt, die etwa für die Übersiedlung oder die Wohnungssuche genutzt werden können. Wer flexibel und mobil ist, findet leichter eine Lehrstelle, so Aschbacher.

Zur laufenden Urabstimmung im AMS über gewerkschaftliche Kampfmaßnahmen bis hin zum Streik sagte Aschbacher, sie sei mit dem Vorstand im Austausch, es gebe “konstruktive Gespräche”. Aschbacher verwies auf die nächste AMS-Verwaltungsratssitzung Mitte September. Der AMS-Betriebsrat fordert unter Verweis auf die Mehrarbeit mindestens 652 Vollzeitstellen mehr.

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