Schützenhöfer will im LH-Vorsitz „Zusammenhalt wiederherstellen“

Steirischer LH will gordischen Knoten zwischen Ländern und Bund lösen

Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer will während seines LH-Vorsitzes die Länder untereinander und auch mit dem Bund wieder einen.
Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer will während seines LH-Vorsitzes die Länder untereinander und auch mit dem Bund wieder einen. © APA/Scheriau; Parlament/Topf

Den in der Corona-Pandemie „brüchig gewordenen Zusammenhalt besonders zwischen den großen Parteien (ÖVP und SPÖ, Anm.) wiederherstellen“, will der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP), der turnusmäßig in den kommenden sechs Monaten den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz übernehmen wird. Er will wieder ein „natürlicheres Miteinander und einen Schulterschluss der Länder und in Folge auch mit dem Bund“ erreichen, sagte er zur APA.

Corona bleibt im Zentrum

Ganz ohne Frage werde auch Corona weiterhin im Mittelpunkt des ersten Halbjahres 2021 stehen: „Da sind wir täglich vor neue Herausforderungen gestellt. Seit Sonntag gibt es aber einen Hoffnungsstrahl, die Impfung, die uns hoffentlich von diesem Virus befreit.“ Schützenhöfer selbst werde sich selbstverständlich impfen lassen. Für seine umstrittene Forderung nach einer Impfpflicht habe er „ordentlich Ohrfeigen bezogen, die Zahl derer, die mir zugestimmt haben, hielt sich in Grenzen, aber Politik hat die Aufgabe das Richtige zu tun und populär zu machen. Wenn das nicht gelingt, muss man trotzdem das Richtige tun.“

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Auf die Frage, was denn nun zwischen Ländern und Bund schief gelaufen sei, meinte Schützenhöfer: „Länder und Bund sind gemeinsam stärker, wenn sie an einem Strang ziehen. Ich möchte nicht übertreiben, aber das war in den letzten Monaten schon schwierig — aber was soll es denn sonst sein? Das Gesundheitsministerium hat in diesem Jahr weit über 100 Verordnungen erlassen. Dass da keine Fehler passieren, ist fast unmöglich.“

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Kritik am Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) oder auch anderen Ministern wolle er nicht üben, aber „wir haben innerhalb der eigenen Crew unsere Debatten. Wir haben ein offenes aber zum Teil überkritisches Verhältnis. Das ist besser als wenn man alles abnicken würde, aber die Gemeinsamkeit müssen wir stärken“, betont Schützenhöfer. Wen er für überkritisch hält, wollte er nicht genauer definieren, aber „es waren Äußerungen mancher Landeshauptleute gegen den Bundeskanzler schon schwerer Tobak. Ich will da niemanden persönlich kritisieren. Vertrauensbildende Maßnahmen sind wichtig und ich werde in dem Zusammenhang auch das Gespräch mit den Leuten suchen — auch mit einem Hans Peter Doskozil, der ja ein schwerer Kritiker ist. Gordische Knoten sind dazu da, um aufgelöst zu werden.“

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