Als Reaktion auf die lauter werdende – vor allem rote – Kritik an die vom Land Oberösterreich angeordneten Schulschließungen in fünf Bezirken hat Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) am Freitag die Maßnahme verteidigt.
Um eine weitere Verbreitung des Coronavirus zu verhindern, sei ein schnelles Reagieren notwendig gewesen. Zudem sei das Vorgehen mit Kanzler Sebastian Kurz abgestimmt gewesen.
Aus dem Büro von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hieß es laut einem „Standard“-Bericht vom Freitag, dass man von den Schulschließungen lediglich informiert worden sei. Das Gesundheitsministerium wiederum habe auf „die im Epidemiegesetz festgelegte Zuständigkeit der Landesbehörden“ verwiesen. „Ich bin in engem Kontakt und Austausch mit dem Bundeskanzler und dem Gesundheitsminister, mit denen ich auch alle Maßnahmen abstimme. Ich gehe davon aus, dass die Abstimmung zwischen den Ministerien in Wien weiterhin reibungslos funktioniert“, hielt dem Stelzer entgegen.
Der oberösterreichische SPÖ-Nationalratsabgeordnete Alois Stöger sowie Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid hatten die „undifferenzierte“ Schließung kritisiert. Stöger sprach am Freitag von einer überzogen Reaktion, die allem Anschein nach nicht mit dem Bund abgesprochen gewesen sei. „Entscheidungen über neuerliche Einschränkungen brauchen evidenzbasierte Grundlagen, die für ganz Österreich Geltung haben“, hieß es in einer Aussendung. Ähnlich hatten am Donnerstag auch die NEOS argumentiert.
Stelzer wiederum unterstrich neuerlich die Notwendigkeit raschen Handelns, selbst wenn er wisse, dass die Schließungen – auch Kindergärten und Betreuungseinrichtungen sind in fünf Bezirken bis 10. Juli zu – für viele Familien „eine große Herausforderung“ darstellen. „Daher habe ich mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht“, sagte der Landeshauptmann.
Die Kinderfreunde OÖ hingegen machen gegen die Maßnahmen mobil. So planen sie für kommenden Donnerstag vor dem Landhaus eine Aktion. Bis dahin sammeln sie Geschichten von Familien und Betroffenen, um dies am 9. Juli vor Beginn der Landtagssitzung vor dem Landhaus vorzulesen.
