Am Mittwoch jährt sich die Angelobung von Thomas Stelzer als Landeshauptmann zum fünften Mal. In dieser Zeit ist viel passiert. Das Coronavirus hat das Land seit nunmehr zwei Jahren immer wieder fest im Griff und der Ausbruch des fürchterlichen Krieges auf europäischem Terrain stellt Oberösterreich erneut vor große Herausforderungen, deren Folgen derzeit noch nicht absehbar sind.
„Die Fragen und Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind schwierig. Ich sehe es als meine Verantwortung, als Landeshauptmann darauf die entsprechenden Antworten zu finden“, betont Landeshauptmann Thomas Stelzer.
Fünf-Jahres-Bilanz
Beim Amtsantritt gab LH Stelzer die Ziele vor: Oberösterreich soll zu einer führenden Spitzenregion innerhalb Europas und zu einem Land der Möglichkeiten werden. Und mit dem „Chancen-statt-Schulden“-Kurs kam es zur Kehrtwende in der Finanzpolitik. Bis zum Beginn der Corona-Krise wurden mehr als eine halbe Milliarde Euro an Schulden abgebaut. Derzeit ist dieser Null-Schulden-Kurs unterbrochen und wird, sobald es die Situation wieder erlaubt fortgesetzt.
„Mit der Unterbrechung konnten wir in der Krise kraftvolle Investitionen tätigen, die ermöglicht haben, dass wir besser durch diese schwierigen Zeiten gekommen sind als andere Bundesländer“, hebt Stelzer hervor. Im Zuge des „Oberösterreich-Plan“ werden 1,2 Milliarden Euro in die Hand genommen. Insbesondere in den Ausbau der Kinderbetreuung und Bildung, in Arbeitsplätze, in den Klima- und Umweltschutz sowie in den Gesundheits- und Sozialbereich wird kräftig investiert.
Nach den Oberösterreich-Wahlen, bei denen die OÖVP mit 37,6 Prozent ihren Platz als stärkste Kraft im Land deutlich ausbauen konnte, wurde das Regierungsprogramm für die kommenden sechs Jahre erarbeitet. Es zielt auf fünf konkrete Stoßrichtungen ab: Zentrale Ziele sind die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, die Klimaneutralität Oberösterreichs bis 2040 und die Stärkung des Miteinanders und des sozialen Netzes für all jene, die Unterstützung brauchen.
Im Bereich der Sicherheitspolitik wird der konsequente Weg fortgesetzt und auch im Kampf gegen das Coronavirus werden alle Möglichkeiten genutzt, um das Virus einzudämmen. „Wir haben die großen Aufgaben der Zukunft klar im Blick: Wir kämpfen für Arbeitsplätze, gehen im Klima- und Umweltschutz mit kraftvollen Maßnahmen voran und halten die Industrie im Land.“
TU als Leuchtturm
Die Gründung der neuen Universität für digitale Transformation in Oberösterreich sieht LH Stelzer als klaren Vorteil, wenn es darum geht, bei der Entwicklung der digitalen Möglichkeiten aktiv zu gestalten und anzupacken. Die Zusammenarbeit mit den Unternehmen und der Industrie im Land solle durch dieses „Leuchtturmprojekt“ noch mehr gestärkt und gefördert werden.
Die dafür notwendige Infrastruktur will LH Stelzer weiter ausbauen. „Mit der Technischen Universität für Digitalisierung und digitale Transformation werden neue Wege in Lehre und Forschung gegangen – mit Praxis vom ersten Tag an, mit interdisziplinärer und internationaler Ausrichtung, mit der wir auch die klügsten Köpfe aus aller Welt anziehen wollen“, so LH Stelzer.
Enorme Herausforderungen
LH Stelzer nutzt das Jubiläum auch, um einen Ausblick zu wagen, wobei die Ziele — Spitzenregion Oberösterreich als Land der Möglichkeiten — geblieben sind. Aber man müsse auch die Lehren aus Ukraine und Corona ziehen: Man bekenne sich unmissverständlich zu einem geeinten Europa und zu einer starken europäischen Union.
Zur Gewährleistung von Sicherheit und Frieden brauche es laut Stelzer dringend eine finanzielle Aufbesserung und eine Aufstockung der personellen Ressourcen beim Bundesheer und bei der Polizei. Die Corona-Zeit und die damit verbundenen Maßnahmen haben Risse in der Gesellschaft entstehen lassen. „Diese Risse müssen wir überwinden. Wir wollen den Gemeinschaftsgedanken stärken und Vertrauen schaffen. Ich werde daher weiterhin auf alle zugehen und die Hand ausstrecken“, hebt LH Stelzer den Weg des Miteinanders hervor.
Bis 2040 soll Oberösterreich außerdem ein klimaneutraler Produktions- und Lebensraum sein. Dieses Ziel soll durch die Stärkung der erneuerbaren Energiequellen insbesondere mithilfe des OÖ-Plans erreicht werden. Mit der Photovoltaik-Strategie sollen bis 2030 200.000 Dächer mit einer PV-Anlage ausgestattet sein. Für LH Stelzer braucht es zur Erreichung dieser Ziele eine Beschleunigung der Verfahren und eine Beseitigung weiterer Hürden und Beschränkungen.
Der Ausbau des öffentlichen Verkehrs wird mit der Realisierung der Regional-Stadtbahn weiter vorangetrieben. Dem steigenden Fachkräftebedarf tritt Stelzer mit Investitionen von 350 Mio. Euro in Qualifizierungs- und Umschulungsmaßnahmen entgegen. Damit werden den Menschen passgenaue Weiterbildungen ermöglicht.