Manfred Maurer

Meinung

von Manfred Maurer

Selbstaufklärung

„Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht“, hatte sich Angela Merkel echauffiert, als sie 2013 erfuhr, dass die amerikanische NSA auch ihr Handy angezapft haben könnte. Damals wusste die deutsche Kanzlerin zumindest offiziell nicht, dass „ihr“ BND sogar beim „kleinen Bruder“ auf Großer Bruder machte. Österreich erstattete 2015 Anzeige gegen unbekannt und forderte Aufklärung.

Aber wie das halt so ist in der Welt der Geheimdienste: Die Aufklärungsprofis sind nicht sehr offen für Aufklärungswünsche ihre Arbeit betreffend. Also bekam Wien seinerzeit natürlich keine erschöpfende Auskunft darüber, wer wann wo und wie ausgespäht worden ist.

So wird es wohl auch in der Crypto-Affäre sein. Vielleicht ist es der neutralen Schweiz ein bisschen peinlich, dass von ihrem Boden eine der größten Geheimdienstoperationen ausgegangen ist. Die Hauptakteure — CIA und BND — aber werden Aufklärungswünsche von wem auch immer ins Leere laufen lassen. Da und dort, wo es sich nicht leugnen lässt, mag es Eingeständnisse geben, aber Geheimnisse werden sicher keine gelüftet.

„Aufklärungsprofis sind nicht offen für Aufklärungswünsche ihre Arbeit betreffend.“

Wichtiger als Aufklärungswünsche zu äußern ist daher die — hoffentlich effektive — eigene Aufklärungsarbeit, um den im digitalen Zeitalter sicher nicht geringer werdenden Aktivitäten ausländischer Geheimdienste in Österreich die Stirn bieten zu können.

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