Mit Corona eine Pandemie, islamistischer Terror — im November in Wien —, Cyberangriffe — auf das Außenministerium — und Blackouts: Von diesen vier Bedrohungsszenarien seien in Österreich zuletzt „dreieinhalb“ dieser prognostizierten Bedrohungsszenarien eingetreten, sagt Johann Frank, Leiter des Instituts für Friedenssicherung und Konfliktmanagement. Zuletzt sei Österreich am 9. Jänner an einem flächendeckenden Infrastruktur- und Versorgungsausfall vorbeigeschrammt.
„Vermehrt üben“
Damit beim Bundesheer aber auch bei einem Blackout die Lichter nicht ausgehen, sollen Kasernen jetzt zu sogenannten „Sicherheitsinseln“ aufgerüstet werden. Bis 2024, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), sollen die ersten autarken Kasernen fertig sein, letztlich soll es österreichweit zwölf solcher Sicherheitsinseln geben, zumindest eine in jedem Bundesland.
Diese Kasernen sollen eigenständig in jedem Bereich sein, von der Energieversorgung bis zur Verpflegung, um die Truppe handlungsfähig zu halten. In einer zweiten Stufe sollen sie auch Externe versorgen können, und etwa die Sanitätsversorgung für die Öffentlichkeit sicherstellen, erläuterte Generalstabschef Robert Brieger.
Für Tanner jedenfalls ist ein Blackout ein Szenario, „das wir vermehrt üben müssen“, wie sie bei der Präsentation der „Sicherheitspolitischen Jahresvorschau“ sagte.
Instabilere Verhältnisse
Als prioritäre Risiken für heuer haben die Experten neben der Gefahr von gravierenden Blackouts etwa die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie ausgemacht. Dadurch würden weitere 150 Millionen Menschen unter die Armutsgrenze gedrückt, was zu instabileren Verhältnissen in Staaten und zu Massenmigration führen könnte. Dazu kommen Cyberangriffe auch auf staatliche Einrichtungen und Terroranschläge.
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Eine zentrale sicherheitspolitische Herausforderung ist demnach außerdem eine mögliche Eskalation regionaler Konflikte in und um Europa mit besonderem Blick auf den östlichen Mittelmeerraum und das nördliche und westliche Afrika. Eine große Gefahr seien auch hybride Bedrohungen in und gegen Österreich.
Als weitere anhaltende und neue Risikofaktoren werden beispielsweise der Systemkonflikt zwischen den USA und China, Konflikte im Nahen Osten, die Klimakrise und eine „gesellschaftliche Polarisierung in Österreich“ genannt. Eine Herausforderung sei zudem die rasante Technologieentwicklung, Stichwort „Drohnen als Kalaschnikow der Lüfte des 21. Jahrhunderts“.
Alle in OÖ aufwerten
FPÖ-Klubchef Herwig Mahr begrüßt zwar die Blackout-Maßnahmen, fordert aber, dass in OÖ alle Kasernen zu Sicherheitsinseln aufgewertet werden, denn ein Blackout erfordere regionale Durchhaltefähigkeit.
