VOLKSBLATT: Hat den langjährigen Abgeordneten Dörfel an der Aufgabe des Klubobmannes, die Sie zu Jahresbeginn übernommen haben, etwas überrascht?
KO DÖRFEL: Überrascht nicht, vielmehr habe ich geahnt, was auf mich zukommt. Aber es ist letztlich doch erstaunlich, wie viel zusätzliche Arbeit mit dieser Funktion verbunden ist. Vor allem die Abstimmungsgespräche innerhalb der Fraktion, mit den anderen Parteien und den Interessenvertretungen waren in dieser Dimension überraschend.
Wie hat sich die Corona-Pandemie auf die Arbeit im Landtag ausgewirkt?
Die hat sich zweifach ausgewirkt. Zum einen räumlich, weil wir unter besonderen Umständen in Ausweichquartieren getagt haben. Zum anderen aber auch inhaltlich, denn in den letzten eineinhalb Jahren ist es in erster Linie darum gegangen, die Gesundheit zu schützen, die Arbeit zu sichern und die Betriebe zu stärken.
Die Plenarsitzungen fanden im Kulturquartier statt. Haben Sie den Sitzungssaal im Landhaus vermisst?
Ja, weil die Atmosphäre gefehlt hat.
Apropos Landtag: Sollte es in Oberösterreichs Hohem Haus auch das Wechselspiel von Regierungs- und Oppositionsparteien geben?
Ich bin ein Anhänger der Gemeinsamkeitsregierung, wie wir sie jetzt haben. Jede politische Kraft soll ab einer gewissen Stärke die Möglichkeit haben, mitzugestalten – gleichzeitig aber auch die Verpflichtung, Verantwortung zu übernehmen.
Übernimmt in der derzeitigen Konstellation jeder die ihm zugewiesene Verantwortung?
Teilweise. Man hat oft den Eindruck, dass im Sozialressort mehr möglich wäre und dass man sich im Integrationsressort im Wesentlichen auf die Überschriften reduziert.
Blau oder Grün oder auch Rot — welche Farbe passt aus koalitionärer Sicht besser zur ÖVP?
Wir sind die politische Mitte und die klare Nummer 1. Aus dieser Position heraus ist es uns ein Anliegen, dass wir mit allen politischen Parteien einen ordnungsgemäßen Umgang pflegen, dass wir offen diskutieren und nach gemeinsamen Lösungen suchen. Außerdem wollen die Menschen jetzt keine Koalitionsspekulationen, sie wollen, dass wir arbeiten und eine entsprechende Basis für die Zukunft des Landes schaffen.
Land und Bund nehmen sehr viel Geld in die Hand, um die Pandemie-Folgen abzumildern. Stellt man sich bei solchen Beschlüssen die Frage, ob das unsere Kinder oder auch noch unsere Enkel zurückzahlen müssen?
Bei solchen Beschlüssen geht es darum, auf eine außergewöhnliche Situation mit den entsprechenden Maßnahmen zu reagieren. Das ist in Oberösterreich gut gelungen. Wobei wir nicht nur die Krisensituation im Auge gehabt haben, sondern auch die Frage, wie es dann weitergeht. Mit dem OÖ-Plan mit Investitionen in allen Bereichen und Regionen des Landes sichern und schaffen wir Arbeitsplätze, damit fließt wieder Steuergeld zurück.
Das heißt, es wurde nicht bloß Geld in ein Loch geschüttet?
Das sind mittel- und langfristige Projekte, dafür Geld in die Hand zu nehmen, ist verantwortungsvoll. Das sind keine Einmaleffekte — diesbezügliche Wünsche gab es —, ich kann daher meinen beiden Enkeln sagen: Ihr seid in ein gutes Land hineingeboren, LH Thomas Stelzer sorgt dafür, dass ihr nicht ein Leben lang zurückzahlen müsst. Und Opa hilft dabei.
Als Bürgermeister sind Sie ganz nah an den Menschen: Wie ist die allgemeine Stimmung im Land?
Nach diesen schwierigen Monaten der Einschränkungen und Entbehrungen atmen die Menschen auf, man spürt eine Aufbruchsstimmung. Außerdem schätzen die Menschen jetzt das, was vor Corona selbstverständlich war —wie etwa die sozialen Kontakte oder die regionale Versorgung mit den Dingen des täglichen Bedarfs. Das Prinzip der Nähe erlebt eine Wiedergeburt.
Was kann die Politik tun, damit diese Nähe möglichst erhalten bleibt?
Mit Vorbild vorangehen. Regionale Produkte für unsere Gemeinde- und Landeseinrichtungen kaufen, Aufträge regional vergeben, damit die Wertschöpfung in der Gemeinde und im Land bleibt.
Und wie ist die politische Grundstimmung?
Die ist gut. Die Menschen schätzen es, dass LH Thomas Stelzer an der Spitze der Landesregierung die Krise sehr souverän gemeistert hat. Sie sind der Meinung: Er führt das Land mit ruhiger Hand. Der Chancen-statt-Schulden-Kurs hat sich vor der Pandemie schon bewährt, dadurch sind wir besser durch die Krise gekommen. Daher sagen auch jetzt die Menschen, warum soll es nicht so gut weitergehen?
Wie erleben Sie die bundespolitische Ebene?
Rückenwind ist das keiner, so ehrlich muss man sein. Wir pflegen einen anderen politischen Stil, eine andere politische Kultur als in Wien.
Sie sind seit 2002 Bürgermeister von Steinbach an der Steyr und seit 2009 Landtagsabgeordneter. Wie sehr hat sich in dieser Zeit der politische Stil verändert?
Er hat sich so verändert wie die Gesellschaft an sich. Es ist alles schneller geworden, die Schlagzeile zählt immer mehr. Man erwartet rasche Lösungen für oft sehr komplexe Probleme, die Zeit für den politischen Diskurs wird immer weniger.
Der Klimaschutz ist in aller Munde. Wie retten Sie das Weltklima?
Alleine kann niemand das Klima retten. Aber jeder kann einen Beitrag leisten. Die Klima-Allianz hat meine Gemeinde Steinbach an der Steyr sogar als Vorbildgemeinde herausgehoben. Darauf bin ich schon stolz, weil Klimaschutz vor der eigenen Haustüre beginnen muss. Das gemeinsame Ziel ist klar: saubere Luft, reines Wasser und gesunde Lebensmittel für unsere Kinder und Kindeskinder.
Das heißt, bei der Klimarettung stehen wir nicht bei Stunde Null?
Nein. Der frühere Landeshauptmann Erwin Wenzl, der gerade seinen 100. Geburtstag gefeiert hätte, hat vor 50 Jahren österreichweit das erste Umweltschutzgesetz auf den Weg gebracht. Wir reden nicht seit Jahrzehnten über Klima- und Umweltschutz, wir tun es. Daher ist OÖ auch in vielen Bereichen Vorbild und Vorreiter.
In nicht einmal zwei Monaten wird gewählt – geht sich da noch ein klimaneutraler Urlaub aus?
Daheim im Garten sitzen und ein Bier genießen, das ist der klimafreundlichste Urlaub.
Verraten Sie uns Ihr Wahlziel für den 26. September auf Landesebene?
Nein, es gibt keinen Tipp. Wir wollen den Menschen unsere Ideen für die Zukunft so nahe bringen, dass wir ein möglichst gutes Wahlergebnis erzielen können. Mit dem OÖ-Plan haben wir einen klaren Plan, und wir haben rund um LH Thomas Stelzer ein Team, das diesen Plan auch umsetzen kann. Wir wollen den klaren Auftrag, dass LH Stelzer OÖ in eine gute Zukunft führen soll.
Mit OÖVP-Klubobmann CHRISTIAN DÖRFEL sprach Markus Ebert
