Slowakei: Klarer Sieg für bürgerliche Protestpartei

Sozialdemokraten bekamen Rechnung für Korruption

Igor Matovic:Nach Sieg schwierige Partnersuche.
Igor Matovic:Nach Sieg schwierige Partnersuche. © AFP/Klamar

Bei der Parlamentswahl in der Slowakei hat am Samstag die Opposition einen klaren Sieg eingefahren. Die Protestpartei Olano des Unternehmers Igor Matovic kam auf 25 Prozent der Stimmen — mehr als doppelt so viel wie 2016 (elf Prozent).

Die wie die ÖVP auf europäischer Ebene zur EVP gehörende Partei ist mit Abstand stärkste Kraft. Das Kürzel Olano steht übersetzt für „Gewöhnliche Menschen und unabhängige Persönlichkeiten“.

Ein Desaster erlebten die Wahl für die Sozialdemokraten (Smer) von Ministerpräsident Peter Pellegrini: Sie stürzten um zehn Punkte auf 18,3 Prozent ab.

Der 46 Jahre alte Matovic gilt als unberechenbarer Politiker, der sich nicht scheut, Ansichten im Handumdrehen zu ändern. Im Wahlkampf definierte er sich als Kämpfer für die Absetzung der Drei-Parteien-Koalition unter der Smer von Ex-Premier Robert Fico, die nach dem Mord an dem Investigativjournalisten Jan Kuciak ins Strudeln geraten war, weil der Fall ein Schlaglicht auf die im Landgrassierende Korruption warf.

Im Wahlkampf inszenierte sich Matovic als „Beschützer“ der Normalbürger gegen eine kleine korrupte politische Elite und hat damit wohl auch den Aufstieg der Rechtsextremisten verhindert.

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„Jetzt sind wir die Mafia definitiv losgeworden“, so Matovic nach der Wahl. Pellegrinis Angebot für Koalitionsverhandlungen lehnte er ab. Wegen der Zersplitterung des Parteiensystems steht Matovic aber vor einer schwierigen Regierungsbildung.

 

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