Am 26. September werden in Oberösterreich Landtag, Gemeinderat und die Bürgermeister gewählt — in der selben Wahlzelle aber mit drei unterschiedlichen Stimmzetteln. Wer nicht bis zum Wahlsonntag warten möchte, kann seine Stimme auch schon früher abgeben. Mittels Briefwahl wird dann quasi das Wohnzimmer zum Wahllokal.
Den Landtag dürfen übrigens nur Österreicher mit Hauptwohnsitz in Oberösterreich wählen, die spätestens am Tag der Wahl 16 Jahre alt werden — die Gemeinderäte und die Bürgermeister dürfen auch Bürger aus anderen EU-Staaten mit Hauptwohnsitz in OÖ wählen.
Ausgeschlossen sind Personen, denen vom Richter das Stimmrecht entzogen wurde — weil sie wegen Vorsatztaten eine Freiheitsstrafe von mehr als fünf Jahren bzw. mindestens ein Jahr für Delikte, die gegen den Staat gerichtet waren, ausgefasst haben.
Wahlkarte beantragen
Seit Einführung der Briefwahl kann man ab Zusendung der Wahlkarte überall wählen — aber nur mit dieser. Mit der Wahlkarte kann man seine Stimme per Post abgeben, oder bei einer von der Gemeinde bzw. Stadt festgelegten Abgabestelle — die auch noch am Samstag, 25. September, von 8 bis 12 Uhr offen hat — und sogar am Wahlsonntag in dafür vorgesehenen „fremden“ Wahllokalen.
Die Wahlkarte kann man in jener Gemeinde beantragen, in deren Wählerevidenz man geführt wird. Das ist schriftlich — entweder per Post, Fax, E-Mail oder auch über das Internet unter www.wahlkartenantrag.at
—, beziehungsweise persönlich direkt im Gemeindeamt möglich. Zeit dafür ist bis Mittwoch, 22. September, wenn man die Wahlkarte zugeschickt bekommen will. Wenn die Unterlagen persönlich oder durch eine bevollmächtigte Person abgeholt werden, ist ein Antrag sogar bis Freitag, 24. September, 12 Uhr möglich.
Wenn man am Wahlsonntag in einem anderen Bundesland ist, kann man auch dort seine Stimme per Briefwahl abgeben. Aber Achtung: Das Kuvert muss so rechtzeitig aufgegeben werden, dass es spätestens am Wahlsonntag zu Wahlschluss bei der Gemeindewahlbehörde liegt — also im Fall der (portofreien) Postsendung de facto am Freitag. Man kann die Wahlkarte aber auch (schon vor dem Wahltag) durch eine andere Person bzw. persönlich bei Abgabestelle in der Heimatgemeinde abgeben.
Wählen im Ausland möglich
Mittels Briefwahl kann man auch im Ausland wählen. Die Wahlkarte kann entweder vor der Abreise aus Österreich oder vom ausländischen Aufenthaltsort aus abgeschickt werden. Auch hier gilt: Obacht auf die Zustellfristen! Wer seine Wahlkarte verliert, hat übrigens Pech gehabt. Die Ausstellung von Duplikaten für abhandengekommene oder unbrauchbar gewordene Wahlkarten ist gesetzlich verboten — damit ein Wähler nicht zwei Stimmen abgeben kann.
Wenn man kreativ sein möchte, darf man den Stimmzettel zu einem Papierflieger oder Boot falten und so (im Kuvert) abgeben. Allerdings muss er noch gut leserlich sein. Sonst ist er nämlich ungültig, das heißt, die Stimme wird nicht mitgezählt.
Richtig ankreuzen
Prinzipiell darf man auch eine andere Partei auf den Stimmzettel schreiben, die dort gar nicht aufgedruckt ist. Gewählt hat man diese aber nicht. Denn gültig ist nur eine Stimme für eine am Stimmzettel aufgedruckte Partei. Insgesamt kann man maximal fünf Vorzugsstimmen vergeben — bei der Landtagswahl je eine an je einen Wahlkreis- und einen Landeskandidaten, bei der Gemeinderatswahl je eine an maximal drei Kandidaten.
Es ist aber nicht möglich, Partei A zu wählen, aber eine Vorzugsstimme einer Person zu geben, die für eine andere Partei kandidiert. Jede Person, der man eine Vorzugsstimme gibt, muss der gewählten Partei angehören. Ist das nicht der Fall, gilt der Grundsatz: „Kreuz (bei der Partei) schlägt Vorzugsstimme.“ Die Partei gilt also als gewählt, die Vorzugsstimme ist ungültig.
Damit man auch weiß, wem man eine Vorzugsstimme geben kann, sind bei den Wahlkarten-Unterlagen die Listen mit den Namen der Kandidaten dabei. Für die Landtagswahl stehen die Kandidaten direkt am Stimmzettel, da muss man den gewünschten Kandidaten nur noch ankreuzen. Der Stimmzettel ist deshalb heuer besonders groß.
Übrigens das endgültige Ergebnis sollte am Wahlsonntag gegen 22 Uhr feststehen, denn Briefwahl und Wahlkarten werden bereits mitgezählt.
ÖVP-Kundgebung am Samstag am Rieder Volksfest
Ab 9 Uhr empfängt am Samstag am Rieder Messegelände die OÖVP ihre Gäste zur Wahlkundgebung mit Musik der Ortskapelle Utzenaich. Um 10 Uhr beginnt der offizielle Teil im Festzelt mit der Begrüßung der Ehrengäste und der Landeshymne. Nach Interviews mit u. a. dem Rieder Bürgermeisterkandidat Bernhard Zwielehner und Agrarlandesrat Max Hiegelsberger folgt kurz vor 11 Uhr der Einzug von Landeshauptmann Thomas Stelzer, der in seiner Rede zur OÖ-Wahl am 26. September um Stimmen für ein sicheres Oberösterreich wirbt. Im Anschluss werden kostenlose Messetickets verteilt.
