Sonderbetreuungszeit fixiert

Laut Statistik wurde 2019 Familienbeihilfe um 3,5 Mrd. Euro ausbezahlt

KONSTITUIERENDE SITZUNG DES NATIONALRATES: BERSICHT

Im Zuge der Corona-Krise wurde in Österreich die sogenannte Sonderbetreuungszeit eingeführt.

Sie ermöglicht im Bedarfsfall von der Arbeit fernzubleiben, um minderjährige Kinder, Menschen mit Behinderung oder pflegebedürftige Personen selbst zu betreuen, wenn die üblichen Betreuungsstrukturen kurzfristig ausfallen, also etwa Schulen und Kindergärten geschlossen werden oder eine 24-Stunden-Betreuerin nicht nach Österreich einreisen darf.

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In der ersten Phase von März bis Mai konnten laut Familienministerin Christine Aschbacher insgesamt 29.341 Kinder, 188 behinderte Menschen und 110 pflegebedürftige Personen dadurch betreut werden.

Derzeit ist dieses Instrument mit Ende September befristet, nun soll es bis Ende Februar verlängert werden. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag wurde nun vom Sozialausschuss des Nationalrats mit breiter Mehrheit angenommen. ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger weist außerdem darauf hin, dass es durch den höheren Kostenersatz für Unternehmer attraktiver werde.

Ein ebenso guter und wichtiger Schritt ist für den ÖVP-Sozialsprecher der ebenfalls am Donnerstag abgesegnete Bildungsbonus. Er ergänzt die bestehenden Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Konkret geht es um zusätzlich vier Euro pro Tag für arbeitslos gewordene Personen bei Aus- und Weiterbildung im Rahmen einer Arbeitsstiftung zur beruflichen Um- bzw. Neuorientierung bis Ende Dezember 2021.

7 Mrd. Euro für Familien

Im Jahr 2019 wurden übrigens 3,5 Mrd. Euro an Familienbeihilfen ausgezahlt. Laut aktuellsten Daten der Statistik Austria wurden damit Beihilfen für 1.754.854 Kinder finanziert. Gespeist werden die Mittel aus dem sogenannten Familienlastenausgleichsfonds (FLAF), der 2019 insgesamt sieben Mrd. Euro ausschüttete.

Für erheblich behinderte Kinder wurde 83.585 Mal ein Erhöhungsbetrag ausbezahlt. 2019 erhielten darüber hinaus 96.276 Studenten Familienbeihilfe. 362.749 Kinder mit Familienbeihilfenbezug waren Kinder von Personen mit nicht-österreichischer Staatsangehörigkeit.

Für das Kinderbetreuungsgeld wurden im Vorjahr 1,2 Mrd. Euro aufgewendet.

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