Sondersitzung von Landtag und Regierung

Zur Erinnerung an drei historische Ereignisse

Wie schon im April tagt der oberösterreichische Landtag auch am Mittwoch wieder im Saal des Linzer Ursulinenhofes, damit alle corona-bedingten Sicherheitsmaßnahmen eingehalten werden können.

Und auch nächste Woche, am Dienstag, sind die Abgeordneten wieder zu einer Sitzung im Ursulinenhof zusammengerufen — wobei es da nicht um politische Beschlüsse geht, sondern um das Erinnern an wichtige historische Ereignisse.

In dieser gemeinsamen Sondersitzung und Landtag und Landesregierung stehen das Gedenken an das Kriegsende am 8. Mai 1945, die Unterzeichnung des Staatsvertrages vor 65 Jahren am 15. Mai 1955 und der EU-Beitritt Österreichs vor 25 Jahren im Mittelpunkt.

Diese Sitzung, die um elf Uhr beginnt, kann nicht nur via Internet mitverfolgt werden (www.ooe-landtag.at), sie wird auch auf ORF2 im Fernsehen übertragen.

Anfrage zu Linz-Finanzen

In der regulären Landtagssitzung am Mittwoch kommt unter anderem das Gutachten des Landesrechnungshofes über die Linzer Stadtfinanzen zur Sprache. Wie berichtet, hat der LRH konstatiert, dass Linz auf 1,5 Milliarden Euro Schulden sitze und im Vergleich mit anderen Landeshauptstädten mit „3700 Euro je Einwohner sehr hoch verschuldet“ sei.

Grünen-Klubobmann Gottfried Hirz will in einer Anfrage von dem für die Gemeindeaufsicht zuständigen LH-Stv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) wissen, welche Konsequenzen die Gemeindeaufsicht aus der aufgezeigten angespannten Linzer Finanzlage ziehen wird.

Wie ist Ihre Meinung?