Leitartikel zum Landesbudget
Machtrausch, Bla-Bla-Bla-Budget, Gutsherrenmentalität: Es fehlte gestern seitens SPÖ, Grünen und Neos nicht an starken Worten insbesondere in Richtung OÖVP. Was nicht verwundert, denn eine Budgetdebatte im Landtag ist immer auch die Bühne für parteipolitisches Eigenmarketing, das sich in der Hauptsache über Reibung an der stärksten Partei — und damit am Landeshauptmann — definiert.
So gesehen könnte man sagen, man muss nicht alle Worte auf die Goldwaage legen, weil am Ende, wenn am dritten Budget-Sitzungstag die Lichter abgedreht sind, wieder politischer Alltag einkehrt — und der bedeutet in Oberösterreich auch, dass letztlich gedeihlich für das Land zusammengearbeitet werden kann.
Ob das so bleibt, darf mit gespanntem Interesse abgewartet werden, immerhin lehnen diesmal SPÖ und Grüne sogar ihre eigenen Ressortbudgets ab.
So, wie man ein Glas halb voll oder halb leer sehen kann, kann man natürlich auch Budgetzahlen unterschiedlich interpretieren. Was bleibt, und darauf hat LH Thomas Stelzer mit Nachdruck hingewiesen: Ausgegeben wird das Geld der Steuerzahler — und damit müsse man „sorgsam“ umgehen. Denn es sind die Steuerzahler, die der Politik die Möglichkeit geben, „für die gesamte Gesellschaft zu gestalten“.
