Sozialdemokraten siegten bei Nordmazedonien-Wahl knapp

Die Parlamentswahl in Nordmazedonien hat am Mittwoch der seit 2017 regierende Sozialdemokratische Bund (SDSM) von Ex-Premier Zoran Zaev knapp gewonnen. Nach Angaben der Wahlkommission, auf die sich Medien in Skopje berufen, sicherte sich der SDSM 46 von 120 Parlamentssitzen, die nationalkonservative VMRO-DPMNE blieb mit 44 Mandaten an zweiter Stelle.

Gemäß den Wahlresultaten in 3.421 von 3.480 Wahllokalen liegt die seit 2012 mitregierende albanische Demokratische Integrationsunion (DUI) von Ali Ahmeti mit 15 Sitzen vor dem Bündnis um die Allianz für die Albaner von Zijadin Sela mit zwölf Sitzen. Den Sprung ins Parlament schafften auch noch die Partei Levica (Linke) mit zwei Sitzen und die Demokratische Partei der Albaner (DPA) mit einem Sitz. Die Wahlbeteiligung lag bei 51 Prozent.

Aus den noch inoffiziellen Wahlresultaten ergibt sich, dass die Rolle des Züngleins an der Waage auch dieses Mal der DUI zufallen dürfte. Die Partei war bei dieser Wahl allerdings zum ersten Mal mit ihrem eigenen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt angetreten. Sowohl für den SDSM wie auch die VMRO-DPMNE scheint die Idee eines albanischen Regierungschefs allerdings nicht annehmbar. Mit Talat Xhaferi hatte die DUI 2017 den Parlamentspräsidenten gestellt.

Bei der letzten Parlamentswahl im Dezember 2016 hatte sich der SDSM 49 Mandate gesichert, die VMRO-DPMNE gewann 51 von 120 Parlamentssitzen. Allerdings konnten die Nationalkonservativen damals keinen Koalitionspartner finden, so dass letztlich Zaev eine Koalitionsregierung bildete.

Der sozialdemokratische Ex-Regierungschef Zoran Zaev sagte in seiner Siegesrede, seine Partei habe einen Vorsprung von drei Sitzen im Parlament in Skopje. Zaev war im Oktober zurückgetreten, nachdem die EU zunächst nicht wie versprochen grünes Licht für offizielle Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien gegeben hatte. Der Sozialdemokrat strebt eine rasche Einbindung in die EU an. Auch warb er mit seinem Erfolg bei der Aufnahme des Landes in die NATO.

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Die Namensänderung von Mazedonien zu Nordmazedonien war dabei eine Voraussetzung, weil das EU- und NATO-Mitglied Griechenland die Bezeichnung “Makedonien” für eine eigene Region beansprucht. Nationalisten in Nordmazedonien beklagten jedoch einen Verlust ihrer Identität. “Zoran Zaev ist für uns Mazedonier ein Albtraum, aber für einige unserer Nachbarn ist er ein lang ersehnter Traum”, wetterte der rechtskonservative Herausforderer Hristijan Mickoski (VMRO-DPMNE) im Wahlkampf.

Die Neuwahl war zunächst für April angesetzt gewesen, wurde aber wegen der Coronapandemie verschoben. Seit Zaevs Rücktritt führt eine Übergangsregierung aus linken und rechten Politikern die Geschäfte. Angesichts erneut steigender Ansteckungszahlen überhäuften einander beide Seiten zuletzt mit Schuldzuweisungen.

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