SPD entscheidet über Gespräche mit der Union

18

Zweieinhalb Wochen nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen in Deutschland entscheidet die SPD am Donnerstag, ob sie Gespräche mit der Union über eine große Koalition aufnimmt. Anschließend stellt sich auf einem Parteitag in Berlin Parteichef Martin Schulz zur Wiederwahl. Im März war er mit dem Rekordergebnis von 100 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt worden.

Die SPD hatte sich nach ihrem schlechtesten Ergebnis bei einer Bundestagswahl im September dazu entschlossen, in die Opposition zu gehen. Nach dem Scheitern der fünfwöchigen Jamaika-Sondierungsgespräche soll diese Entscheidung nun auf dem Parteitag revidiert werden. Die Parteispitze schlägt den 600 Delegierten vor, „ergebnisoffene“ Gespräche mit der Union zu führen.

Neben der Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union sind auch eine Tolerierung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen möglich. Stimmt der Parteitag dem Antrag der Parteispitze zu, will Schulz nächste Woche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer sprechen.

Gegen eine neue große Koalition gibt es massiven Widerstand in der SPD. Die Jungsozialisten wollen am Donnerstag beantragen, dass ein Regierungsbündnis mit der Union ausgeschlossen wird.