SPÖ-Präsidium gibt Startschuss für Selbstfindung

Die SPÖ will sich nach dem bei der Nationalratswahl erlittenen Debakel inhaltlich und strukturell neu aufstellen. Der Startschuss zur Erneuerung soll bei einer Präsidiumssitzung am Freitag erfolgen. Dabei will die Partei über alles tabulos diskutieren – außer über ihre Chefin Pamela Rendi-Wagner, die nicht zur Debatte stehe, wie Tirols Parteichef Georg Dornauer im Vorfeld versicherte.

Die Parteigranden werden sich am Freitag um 9.30 Uhr zur Präsidiumsklausur im Renner Institut einfinden. Dauern werde die Sitzung voraussichtlich bis in den späten Nachmittag, wie es seitens der Partei heißt. Danach soll es ein Statement von Rendi-Wagner geben. Durch Abwesenheit glänzen werden jedoch einige Länderchefs.

Etwa hat bereits der steirische SPÖ-Obmann Michael Schickhofer seine Teilnahme abgesagt. Schickhofer hatte unmittelbar nach der Nationalratswahl angekündigt, seine Bundesfunktionen nicht mehr wahrnehmen zu wollen. Für die Steiermark wird stattdessen der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried dabei sein. Auch Hans Peter Doskozil lässt sich morgen vertreten. Der burgenländische Landeshauptmann ist am Dienstag an den Stimmbändern operiert worden und nimmt vorerst keine Termine wahr. Und Vorarlbergs SPÖ-Chef Martin Staudinger sagte wahlkampfbedingt ab.

Dabeisein wird hingegen der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer. Im APA-Gespräch forderte er eine “tiefergehende Analyse des Wahlergebnisses”. Auch die Öffnung der Partei soll laut Dornauer auf der Tagesordnung stehen: “Man muss schauen, ob man in der Vergangenheit nicht zu geschlossen debattiert hat”. Bei der Präsidiumssitzung soll aber jedenfalls keine Debatte über die Parteivorsitzende geführt werden.

Jedoch genau eine solche hat Rendi-Wagner mit ihrem jüngsten Auftritt im ORF-Report abermals angestoßen. Auf die Frage, was denn das Alleinstellungsmerkmal der SPÖ sei, meinte die Parteichefin: “Daran werden wir arbeiten.” Diese Aussage rief am Donnerstag den Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler, der als Stimme des linken Flügels gilt, auf den Plan: Er stehe “loyal zur Pam”, sagte er dem “Standard”: “Aber wenn ihr in einem Interview nicht einmal die Kernforderungen einfallen, muss sie schlecht beraten sein.”

Für die Sozialistische Jugend forderte deren Chefin Julia Herr im Vorfeld der Sitzung einen Reformparteitag Anfang 2020. Dort soll etwa eine stärkere Einbindung der Mitglieder bei wichtigen Entscheidungen beschlossen werden, sagte sie gegenüber den “Salzburger Nachrichten” (Donnerstag-Ausgabe). Die SPÖ solle weniger auf “teure externe Berater” hören und mehr auf ihre eigenen Mitglieder. Überhaupt forderte Herr mehr Bodenständigkeit ein: “Ich denke mir, dass SPÖ-Politiker ihre Kinder auf öffentliche Schulen schicken sollten, in den Restaurants essen sollten, in denen ihre Wähler essen, und wissen sollten, was ein Brot im Supermarkt kostet.”

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