SPÖ über möglichen Antritt bei BP-Wahl 2022 uneinig

Die Entscheidung, ob die SPÖ einen eigenen Kandidaten in die Bundespräsidentschaftswahl im Jahr 2022 schicken wird oder nicht, ist noch nicht gefallen, wie Bundespartei am Montag auf APA-Anfrage klarstellte. Zuvor hatte die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures mit dem Vorschlag aufhorchen lassen, dass die SPÖ 2022 auf einen eigenen Kandidaten verzichten und Amtsinhaber Alexander Van der Bellen unterstützen könnte.

Wie es aus der Partei gegenüber der APA hieß, werde die Bundespräsidentschaftwahl voraussichtlich im Herbst 2022 stattfinden und Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner dem Parteivorstand zum gegebenen Zeitpunkt einen Vorschlag unterbreiten. Derzeit liege der Fokus auf der Bewältigung der Coronakrise. Bures habe ihre Einschätzung geäußert, was „absolut legitim“ sei, hieß es.

Ins selbe Horn stieß der Kärntner SPÖ-Chef und Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ): „Die nächste Bundespräsidentenwahl findet 2022 statt, daher stellt sich diese Frage aus meiner heutigen Sicht nicht.“ Die SPÖ werde eine diesbezügliche Entscheidung zum gegebenen Zeitpunkt bekannt geben. Gleichzeitig streute Kaiser dem aktuellen Bundespräsidenten Rosen: „Ja, Alexander van der Bellen ist ein sehr guter Bundespräsident für Österreich. Das hat er seit seinem Amtsantritt in leider für unser Land mehrfach schwierigen Situationen bewiesen.“

Auch für mehrere SPÖ-Landesparteien ist es noch „viel zu früh“, eine Entscheidung für oder gegen einen sozialdemokratischen Kandidaten bei der Bundespräsidentenwahl im Jahr 2022 zu treffen. Das werde „gemeinsam in der Bundespartei“ und „frühestens im Dezember 2021“ erfolgen, sagte der niederösterreichische Landesparteivorsitzende Franz Schnabl am Montag auf APA-Anfrage. Aktuell stehe das Thema „überhaupt noch nicht an“.

Die Aussage von Bures, wonach die SPÖ Amtsinhaber Alexander Van der Bellen unterstützen könnte, habe zu diesem Zeitpunkt viele irritiert, meinte der burgenländische SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst gegenüber der APA. Er habe viele Gespräche mit Funktionären geführt. Diese seien „einhellig der Meinung, dass es noch viel zu früh ist, sich jetzt den Kopf zu zerbrechen über eine Kandidatur bei der Bundespräsidentenwahl“, sagte Fürst. Das sei eine wichtige politische Entscheidung, die man in der Partei breiter diskutieren und in geeigneter Form im Bundesparteivorstand entscheiden werde.

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In der Wiener SPÖ verwies man auf die Bundespartei, wonach noch keine Entscheidung über einen eigenen Kandidaten gefallen sei. Zugleich betonte man dort, dass Wiens SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael Ludwig Van der Bellen sehr schätze, und mit ihm „exzellent“ kooperiere. Erst vergangene Woche war Ludwig beim Amtsinhaber zu Besuch, nämlich bei der erneuten Angelobung als Landeshauptmann. Van der Bellen hatte dem Stadtchef dabei zum Ergebnis für die SPÖ bei der Wahl – „bei der Sie sich sehr gut geschlagen haben, wenn ich das so sagen darf“ – gratuliert.

Bures, die selbst wiederholt als mögliche Kandidatin für den Posten des Staatsoberhaupts gehandelt worden war, hatte am Wochenende gegenüber „ATV Aktuell“ auf eine entsprechende Frage gemeint: „Ich glaube, dass die Sozialdemokratie, falls er noch einmal antritt, Alexander Van der Bellen unterstützen wird.“

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