Staatsanwaltschaft Korneuburg ermittelt in Cobra-Affäre

In den Ermittlungen in der Cobra-Affäre um zwei Personenschützer der Familie von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist der Akt an die Staatsanwaltschaft Korneuburg delegiert worden. Es werde das Vorliegen eines Anfangsverdachts geprüft, sagte ein Sprecher am Mittwoch zur APA. Eine Anzeige richte sich gegen eine „namentlich bekannte“ Person. Um wen es sich handelt, wurde nicht bekanntgegeben. Ermittelt werde „in alle Richtungen“, auch hinsichtlich Amtsmissbrauch.

Die Tageszeitung „Österreich“ hatte berichtet, dass die Anklagebehörde in Wiener Neustadt von Amtswegen ein Ermittlungsverfahren gegen eine „bekannte Person“ eingeleitet habe, was auf APA-Anfrage bestätigt wurde. Aufgrund der Brisanz des Falles sei das Ermittlungsverfahren an die Oberstaatsanwaltschaft Wien weitergeleitet worden. Diese wiederum habe den Fall an die Behörde in Korneuburg delegiert.

Das Innenministerium sowie Cobra-Direktor Bernhard Treibenreif gaben auf APA-Anfrage am Mittwoch keine Stellungnahme dazu ab. Gegen wen ermittelt werde, sei ihnen nicht bekannt. Laut „Österreich“ soll es sich bei dem Verdächtigen weder um Bundeskanzler Nehammer noch um seine Frau Katharina handeln. Da das Einsatzkommando Cobra seinen Sitz in Wiener Neustadt hat, könnte es sich um einen Beamten handeln.

In der Causa geht es um zwei Cobra-Beamte, die betrunken nach ihrem Einsatz bei der Kanzlergattin mit dem Dienstwagen einen Unfall mit Blechschaden verursacht haben sollen. Viele Fragen zu dem Vorfall blieben bisher unbeantwortet. Die SPÖ veröffentlichte in einer parlamentarischen Anfrage ein anonymes Schreiben von einem angeblichen Cobra-Insider, in dem auch Vorwürfe laut wurden, Nehammer könnte in der Sache interveniert haben, um die Abläufe zu vertuschen – was Nehammer selbst erbost als unwahr zurückwies.

Auch Treibenreif wird in dem anonymen Schreiben „Amtsmissbrauch“ vorgeworfen. Er habe sich vom Kanzler „hinreißen“ lassen, die Dienstzeiten der Beamten zu verändern, damit der Vorfall offiziell in die Freizeit der beiden fällt. Auch Treibenreif wies die anonymen Vorwürfe nach deren Aufkommen zurück. Man werde die Behauptungen ganz genau prüfen, aber er könne schon sagen, dass der Wahrheitsgehalt „sehr, sehr gering ist“ und „dass wir das alles zur Anzeige bringen werden“.

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