Staatssekretärin Ulrike Lunacek tritt zurück

Kunst- und Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) hat am Freitag ihren Rücktritt bekannt gegeben.

Sie habe im Laufe der Woche gemerkt, dass die Unzufriedenheit und Enttäuschung im Kulturbereich trotz ihrer Bemühungen „nicht geringer wurde“ und sie „keine positive Wirkung mehr erzielen konnte“, sagte sie am Freitagvormittag in einer persönlichen Erklärung.

„Ich mache Platz für jemanden anderen“, sagte Lunacek. Wer das sein wird, könnte bereits zu Mittag von Kulturminister und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bekanntgegeben werden.

Laut Lunacek wird es eine „Nachfolgerin“ geben, „die in dieser Krisensituation hoffentlich mehr erreichen kann, als mir gelungen ist“. Die Grün-Abgeordnete Eva Blimlinger, die den parlamentarischen Kulturausschuss leitet, wird es nach eigenem Bekunden nicht. Sie wolle im Nationalrat bleiben, sagte Blimlinger im Gespräch mit der APA.

Sie habe ursprünglich heute gemeinsam mit Werner Kogler und Rudolf Anschober die Öffnungsmöglichkeiten für Veranstaltungen sowie weitere finanzielle Unterstützungen für Kunst- und Kulturschaffende bekanntgeben wollen, sagte Lunacek in ihrem Statement, nach dem keine Fragen zugelassen waren. „Letzteres ist nicht gelungen.“

„Obwohl wir Konkretes angekündigt und viele Gespräche und Videokonferenzen mit Vertretern unterschiedlicher Bereiche geführt haben, musste ich feststellen, dass ich mit meinen Stärken keine positive Wirkung mehr erzielen konnte, mir keine Chance mehr gegeben wurde“, sagte sie.

Das für sie neue Metier sei eine Herausforderung gewesen: „Es war ein Risiko, dieses Amt zu übernehmen“, so Lunacek. „Ich wollte mich mit meiner Erfahrung einsetzen für Künstler und kunstvermittelnde Institutionen in Österreich. Für alle, die mit und für uns das Schöne, Progressive, Aufrüttelnde auslösen. Das, was uns zu wachen Menschen macht. Ich habe dieses Ziel nicht erreicht“, sagte Lunacek.

„Also mache ich den Platz frei, dass meine Nachfolgerin dieses Ziel weiterverfolgen kann und wir dort hinkommen. Österreich spielt nämlich in der Weltliga des Kunst- und Kulturlebens eine führende Rolle.“

Sechs Wochen nach ihrer Amtsübernahme sei mit der Coronakrise klar geworden, dass es vorerst keine Chance gab, „das ambitionierte Kunst- und Kultur-Regierungsprogramm zu realisieren“: „Die Bewältigung der Covid-19-Krise stand ab sofort im Mittelpunkt, Krisenmodus war angesagt. In dieser Krisensituation, das gestehe ich freimütig, ist mir das, wofür ich mich mit aller Kraft einsetzen wollte, nicht im nötigen Ausmaß gelungen.“

Drei Wünsche äußerte die scheidende Staatssekretärin: Die prekären Verhältnisse in der Kulturbranche müssten dringend beseitigt werden, als Tropfen auf den heißen Stein habe sie noch die Anweisung gegeben, alle bisher erfolgten 500-Euro-Zahlungen im Rahmen des Covid-19-Fonds der Künstlersozialversicherung zu verdoppeln; Kunst und Kultur bräuchten für den „Post-Corona-Wiederaufbau“ viel mehr Geld als bisher vorgesehen; „Freiheit der Kunst“ bedeute aber auch Verantwortung, gerade in Zeiten wie diesen.

Lunacek sprach auch davon, dass sie als Zuschauerin möglicherweise künftig auch Kabarettprogramme von Stermann und Grissemann sowie von Lukas Resetarits besuchen werde. Sie werde dann schauen, ob sie „an deren Programmen genauso viel Kritik finde wie sie an meinem“.

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