Zur „Elefantenrunde“ der Spitzenkandidaten trafen sich am Dienstag die Spitzen der oö. Landtagsparteien sowie der Neos.
Die Stimmung in Oberösterreich ist vor der Landtagswahl am kommenden Sonntag ausgezeichnet: Denn die Zufriedenheit der Menschen ist laut Meinungsforscher David Pfarrhofer vom Market-Institut sehr gut.
Stelzer: „Oberösterreich ist gut durch Corona-Krise gekommen“
Generell zeige sich, dass die Situation in der Corona-Pandemie nicht einfach sei. In Oberösterreich sei man jedoch sehr gut durch die Krise gekommen: Man habe in Österreich den größten Wirtschaftsaufschwung geschafft und eine vergleichsweise hervorragende Situation am Arbeitsmarkt. Zum Thema Erhöhung der Impfquote in OÖ sagte LH Thomas Stelzer (ÖVP): Man versuche, mit niederschwelligen Angeboten die Impfungen an den Mann und an die Frau zu bringen.
LH-Stv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) erklärte – angesprochen auf die Impf-Gegnerschaft von Bundesparteichef Herbert Kickl -, die Impfung wäre kein „Gamechanger“, weil Impfungen nicht vor Ansteckungen schützen würden und die Pandemie daher auch für Geimpfte nicht vorbei sei. Die Impfung könne aber schwere Krankheitsverläufe verhindern, räumte Haimbuchner ein, der wie berichtet selbst schwer an Covid erkrankt war und intensivmedizinisch behandelt werden musste. Zugleich sprach sich Haimbuchner für flächendeckende Antikörpertests aus.
LR Stefan Kaineder (Grüne) widersprach Haimbuchner und erklärte, die Impfung sei sehr wohl ein Gamechanger in der Pandemie. Die Corona-Bekämpfung sei ein gemeinsamer Kraftakt von Bund, Ländern und Gemeinden. Felix Eypeltauer (Neos) hielt es für „zutiefst verantwortungslos“, den Wert der Impfung zu relativieren.
Bis auf den Neos-Vertreter haben sich alle gegen eine Impfpflicht für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitsbereich ausgesprochen. In den Pflegeheimen und im Spitalsbereich sei man mit den Impfungen sehr schnell vorangekommen, sagte dazu Stelzer. LR Birgit Gerstorfer (SPÖ) verwies in diesem Zusammenhang auf einen Personalmangel im Pflegebereich.
Entlastung für pflegende Angehörige
Im Pflegebereich werde nach wie vor viel in den Familien geleistet, sprach sich Stelzer für Anerkennung in Form etwa eines Pflege-daheim-Bonus oder für Kurzzeitpflegeplätze aus. Weiters gelte es, mit etwa Stipendienmodellen mehr Menschen in Pflegeberufe zu bringen. Auch eine Pflegelehre sei eine gute Möglichkeit, um junge Menschen in die Pflege zu bringen.
Gerstorfer spricht sich für eine Anstellung pflegender Angehöriger aus, auch wenn, wie die Moderatorin einwandte, 80 Prozent der pflegenden Angehörigen im Pensionsalter seien.
Oö. Erfolgsweg fortsetzen
Die Diskussion zeige, dass man enorm viele Herausforderungen habe. Daher brauche es eine klare Führung im Land, betonte Stelzer. Bei der Wahl am kommenden Sonntag treten elf Parteien an. „Ich möchte keine italienischen Verhältnisse“, so Stelzer. Er bewerbe sich daher darum, den oö. Erfolgsweg fortzuführen. So sei man unter anderem deshalb am besten aus der Corona-Krise gekommen und habe eine Rekordbeschäftigung im Land, weil man bereits vor der Pandemie Schulden abgebaut und auf ausgeglichene und gute Landesfinanzen geachtet habe.
Keine Signale an kriminelles Schlepperwesen
In diesem Zusammenhang sprach sich Stelzer gegen die Aufnahme afghanischer Flüchtlinge aus. Denn man dürfe keine Signale an das „kriminelle Schlepperwesen“ aussenden. Und man dürfe auch die eigene Gesellschaft nicht überfordern.
Gegen eine Zuwanderung aus Afghanistan sprach sich auch Haimbuchner aus. Gerstorfer, Kaineder und Eypeltauer waren dafür.
Umweltschutz und Industrie schließen einander nicht aus
Dass Umweltschutz wichtig sei, brauche man in Oberösterreich niemandem zu sagen, betonte Stelzer, denn hierzulande nehme man Klimaschutz seit Jahrzehnten ernst. Im Land ob der Enns vereine man Industrie, Wirtschaft und Umweltschutz. Zuerst brauche es Entlastungsschritte. Für Pendlerinnen und Pendler dürfe es keine Belastungsfantasien geben. Kaineder betonte, alles, was die Umwelt kaputt mache, müsste teurer werden. Neos-Chef Eypeltauer sprach sich für eine CO2-Verteuerung aus sowie für Entlastungen in anderen Bereichen.
Uneinigkeit beim Verbot von Verbrennungsmotoren
Stelzer und Haimbuchner sprachen sich gegen ein Verbot von Verbrennungsmotoren bis 2030 aus. Man brauche selbstverständlich E-Mobilität. Aber moderne Diesel-Motoren, wie sie etwa in Steyr gebaut würden, hätten bereits kaum Emissionen und seien daher umweltfreundlich, so Stelzer.
In Sachen Zusammenarbeit nach der Wahl ließ sich LH Stelzer nicht in die Karten schauen. Zuerst seien die Wählerinnen und Wähler am Wort.
