Strategie gegen den Antisemitismus

Ministerin Edtstadler kündigt die Einrichtung einer Stabsstelle an

Mit dem Präsidenten der jüdischen Gemeinde in Graz, Elie Rosen, besuchte Ministerin Karoline Edtstadler am Freitag auch den jüdischen Friedhof in Graz. Rosen begrüßte die angekündigten Maßnahmen gegen den Antisemitismus, das jüdische Leben dürfe sich nicht in die Opferrolle drängen lassen.
Mit dem Präsidenten der jüdischen Gemeinde in Graz, Elie Rosen, besuchte Ministerin Karoline Edtstadler am Freitag auch den jüdischen Friedhof in Graz. Rosen begrüßte die angekündigten Maßnahmen gegen den Antisemitismus, das jüdische Leben dürfe sich nicht in die Opferrolle drängen lassen. © APA/BKA/Wenzel

Bei einem Arbeitsgespräch zwischen Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Elie Rosen, dem Präsidenten der jüdischen Gemeinde in Graz, ist der weitere Fahrplan gegen Antisemitismus in Österreich festgelegt worden. Rosen war vergangene Woche von einem Antisemit — einem seit sechs Jahren in Österreich lebenden Syrer — angegriffen worden.

Der Kampf gegen Antisemitismus sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, so Edtstadler. „Ich fühle mich leider durch diesen Anschlag bestätigt, dass es wichtig ist, weiterhin mit aller Vehemenz etwas zu tun. Deshalb wird es ab 2021 im Bundeskanzleramt eine entsprechende Stabsstelle geben, mit deren Leitung ich betraut werde, und wir werden schon im Herbst eine nationale Strategie gegen Antisemitismus vorlegen“, kündigte die Ministerin an.

Weiters soll eine Plattform für Bund, Länder und Gemeinden eingerichtet werden, um auch kleine jüdische Gemeinden bestmöglich einzubeziehen. Die Strategie sieht außerdem auch eine bessere statistische Erfassung von antisemitischen und antizionistischen Vorfällen vor, denn „viele Vorfälle werden aus Scham gar nicht angezeigt, vielleicht weil man sich schon damit abgefunden hat, dass so etwas passiert und das kann es nicht sein“. Dem dürfe man nicht zuschauen.

Als „Geste der Versöhnung“ nannte Edtstadler auch die Möglichkeit der Beantragung der österreichischen Staatsbürgerschaft für im Zweiten Weltkrieg vertriebene Juden und deren Nachkommen. Die Ministerin bestätigte einen Krone-Bericht, dass Anträge für diese Doppelstaatsbürgerschaft ab dem 1. September gestellt werden können.

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