Meinung

von Christian Haubner

Stressige Monate

Kommentar zum französischen Ratsvorsitz

Im Hinblick auf die Arbeitsintensität dürften die ersten vier Monate des neuen Jahres eine besondere Herausforderung für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron darstellen. Denn er muss einen Präsidentschaftswahlkampf und zugleich den EU-Ratsvorsitz führen.

Diese Kumulierung ist sowohl Chance als auch Risiko. Für Macron liegt die Chance darin, dass ihm der Ratsvorsitz eine internationale Bühne bietet, die seine Mitbewerberinnen und Mitbewerber um das Präsidentenamt nicht haben. Für die EU könnte es eine Chance sein, weil Macron wohl Ergebnisse vorzeigen möchte. Wenn ihm das etwa im Bereich des Außengrenzschutzes, der Migration und einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik gelingen würde, wäre das ein großer Wurf.

Möglicherweise sind diese Erwartungen aber zu groß. Denn allein kann man in der EU gar nichts erreichen. Vielleicht – und hier sind wir bei den Risiken – nimmt der Wahlkampf Macron auch so sehr ein, dass für die EU-Ebene mehr Oberflächlichkeiten denn substanzielle Arbeit übrigbleiben. Vielleicht gibt es auch Kräfte, die Macron gerade im Wahljahr keinen Erfolg gönnen.

Die nahe Zukunft wird es zeigen. Zudem: Neujahrsvorsätze wird man ja noch formulieren dürfen.

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