China und Taiwan hielten Militärmanöver ab

Chinesischer Militärjet über Pingtan Island © APA/AFP/HECTOR RETAMAL

Als Zeichen anhaltender Spannungen haben sowohl China als auch Taiwan weitere Manöver abgehalten. Das chinesische Militär setzte am Dienstag seine bereits seit Tagen andauernden „kampforientierten“ Übungen fort, berichteten chinesische Staatsmedien. Vor dem Hintergrund des militärischen Drucks Chinas führte auch Taiwan am Dienstag ein Manöver durch, das jedoch seit längerer Zeit angekündigt war und keine Reaktion auf die gegenwärtigen Manöver Chinas darstellte.

Bei der Artillerie-Übung Taiwans wurden unter anderem Schüsse mit scharfer Munition abgegeben, wie das taiwanesische Fernsehen berichtete. Das Manöver wurde demnach in der Nähe eines Gebiets abgehalten, das in den vergangenen Tagen auch von den Chinesen als Übungszone deklariert worden war. Das taiwanesische Manöver war bereits im Juli angekündigt worden, noch bevor die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, vergangene Woche gegen den Widerstand Pekings nach Taipeh reiste. Dies hatte die chinesischen Militäraktionen nach sich gezogen.

Die chinesische Führung lehnt solche offiziellen Kontakte anderer Länder zu Taiwan ab, weil sie die Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. Hingegen versteht sich Taiwan seit Jahrzehnten als unabhängig. Mit ihren seit der vergangenen Woche anhaltenden Manövern übte die chinesische Volksbefreiungsarmee nicht nur eine See- und Luftblockade, sondern auch eine mögliche Eroberung der Insel. Einige chinesische Kommentatoren meinten, dass die Militärübungen regelmäßig stattfinden und eine neue Normalität werden könnten.

Taiwans Außenminister Joseph Wu warf China am Dienstag vor, mit seinen Übungen einen Angriff auf die Insel vorzubereiten. „China hat Übungen und sein militärisches Strategiebuch benutzt, um sich auf eine Invasion Taiwans vorzubereiten“, sagte der Minister bei einer Pressekonferenz in Taipeh. Wu verurteilte die Ausweitung der chinesischen Manöver. „Chinas wahre Absicht hinter diesen militärischen Übungen ist es, den Status quo in der Straße von Taiwan und der gesamten Region zu ändern.“ Die groß angelegten militärischen Übungen, Raketenstarts und Cyberangriffe hätten auch das Ziel, die öffentliche Moral auf der Insel zu schwächen. China setze dabei auch auf eine Desinformationskampagne und wirtschaftlichen Druck. Wu dankte westlichen Staaten für die Unterstützung Taiwans: „Das sendet der Welt eine klare Botschaft, dass die Demokratie sich nicht der Einschüchterung des Autoritarismus beugen wird.“

Die Übung Taiwans dauerte nach Angaben eines Armeesprechers etwas weniger als eine Stunde. Mit der Übung mit hunderten Soldaten und 40 Haubitzen üben die Streitkräfte nach Angaben des Armeesprechers vom Vortag „Gegenmaßnahmen gegen simulierte feindliche Angriffe auf Taiwan“. Für Donnerstag ist ein weiteres Manöver geplant.

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Taiwan hält regelmäßig Manöver ab, bei denen eine chinesische Invasion simuliert wird. Im Juli hatte das taiwanesische Militär im Rahmen seiner größten jährlichen Übung die Abwehr von Angriffen aus dem Meer in einer „gemeinsamen Abfangoperation“ geübt.

China hatte seine vergangene Woche nach dem Taiwan-Besuch Pelosis begonnenen Militärübungen am Montag, ungeachtet aller Proteste und entgegen eigener Ankündigungen, fortgesetzt. Peking hatte eigentlich angekündigt, die Übungen am Sonntag beenden zu wollen.

Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will – notfalls mit militärischer Gewalt. Der Konflikt zwischen Peking und Taipeh hat sich zuletzt unter dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping verschärft. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zudem Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.

Der Konflikt um den Status Taiwans geht auf den Bürgerkrieg in China zurück, als die Truppen der nationalchinesischen Partei (Kuomintang) unter Chiang Kai-shek nach ihrer Niederlage gegen die Kommunisten Mao Zedongs nach Taiwan geflüchtet waren und die Kommunisten dort niemals die Kontrolle erlangten. China hat seit 2016 seine militärischen Drohgebärden gegenüber Taiwan verstärkt.

Die USA hatten 1979 die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan gekappt und Peking als einzige Regierung Chinas anerkannt. Inoffiziell unterhielt die US-Regierung aber weiter freundschaftliche Kontakte zu Taipeh. Als Verbündeter Taiwans praktizieren die USA eine Politik der „strategischen Zweideutigkeit“ in der Taiwan-Frage. Dieser seit langem verfolgte Kurs bedeutet, dass die Vereinigten Staaten zwar Taiwan Unterstützung beim Aufbau von dessen Verteidigungsfähigkeiten zusichern, aber nicht ausdrücklich versprechen, der Insel im Falle eines Krieges zu Hilfe zu kommen.

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