Heftige Reaktionen gibt es nach der Verhaftung eines mutmaßlichen Mitgliedes der Taliban. Der 31-jährige Afghane, der seit 2012 in OÖ lebt, war am Dienstag vom Einsatzkommando „Cobra“ in Wels festgenommen worden.
Dem „subsidiär Schutzberechtigten“ werde unter anderem Mitgliedschaft in der Terrororganisation, Verhetzung und Aufforderung zum Terrorismus vorgeworfen, so Innenministeriums-Sprecher Harald Sörös zum VOLKSBLATT. Derzeit laufe die Aberkennung des Aufenthaltsstatus.
Der Mann, der als Paketzusteller gearbeitet hat, soll im Internet salafistisches Gedankengut verbreitet und es dabei vor allem auf Frauen und Hindus als „größte Feinde des Islams“ abgesehen haben. So habe er die Erschießung einer Frau, die ein Fußballstadion besucht hatte, gefordert. Bei einer anderen, die einen Koran verbrannt habe, soll er dazu aufgerufen haben, sie zu köpfen und ihre Eingeweide auf der Straße zu verteilen.
Laut dem BMI-Sprecher war der Mann unter Tarnnamen auf zehn verschiedenen Plattformen (Youtube, Facebook, Instagram, TikTok, …) mit Tausenden Followern unterwegs. Erst langwierige Ermittlungsarbeit des oö. Landes- mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz konnten den Mann identifizieren.
„Extremismus und politisch motivierter Islam haben in Oberösterreich keinen Platz“, betonte Landeshauptmann Thomas Stelzer. Gegen Radikalisierung und Terrorismus müsse präventiv und mit aller Härte vorgegangen werden, sagte er: „Hier darf es null Toleranz geben.“ Laut Stelzer müsse man wachsam sein und religiös motiviertem Extremismus entschieden entgegentreten. „Es gilt alles zu tun, damit keine Parallelgesellschaften in unserem Land entstehen“.
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Für den Welser FPÖ-Vbgm. Gerhard Kroiß ist nun die Justiz gefordert: „Bewahrheiten sich die schweren Anschuldigungen, kann die Konsequenz nur die sofortige Abschiebung des Afghanen sein“.
Laut LH-Stv. Manfred Haimbuchner sollte die Verhaftung „ein Weckruf für all jene sein, die ernsthaft glauben, die unkontrollierte Masseneinwanderung von völlig ungeprüften Drittstaatlern sei eine Bereicherung und das größte Glück für Europa“. Er erneuert seine Forderung nach der Abriegelung Europas für illegale Migration.
