„Tendenz zu schärferen Worten“

NR-Präsident Sobotka zog zufrieden Bilanz über das Parlamentsjahr 2021

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) präsentierte gestern in Wien seine „Jahresbilanz 2021“.
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) präsentierte gestern in Wien seine „Jahresbilanz 2021“. © APA/Pfarrhofer

Eine zufriedene Bilanz über das Parlamentsjahr 2021 zog gestern in Wien Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP). Besonders erfolgreich sei die außenpolitische Arbeit gelaufen — und das „trotz Coronakrise“, wie er betonte. Bei der Sanierung des Parlamentsgebäudes sei alles auf Schiene, die Rückübersiedelung im Sommer und die Eröffnung für Herbst geplant. Und was das Klima bei den Sitzungen anbelangt, befinde man sich hierzulande im europäischen Mittelfeld.

Während es in manchen nordischen Länder ruhiger verlaufe, könne es in anderen „schon Mal zur Sache gehen“, so Sobotka: „Solange aber die Parlamentarier in den Gängen noch private Worte wechseln, denke ich, dass die Stimmung nicht so eine schlechte ist.“ Freilich tendiere man bei öffentlichen Aussagen zu einer „pointierten und schärferen Wortwahl, um sich damit Gehör zu verschaffen.“

Was die Kritik an seiner Vorsitzführung im kommenden März startenden ÖVP-Korruptionsausschuss angeht, zeigt sich der Nationalratspräsident weiter unbeeindruckt: „Was getan werden muss, muss getan werden“, so Sobotka. Weitergeführt wird im kommenden Jahr die Demokratiewerkstätte für Kinder und Erwachsene, teils erweiteret um neue Formate. Und auch der Antisemitismusschwerpunkt wird fortgesetzt. „Antisemitismus ist eine antidemokratische Einstellung“, betotne Sobotka: „Wir müssen weiter versuchen, Leute in Reflexion und in Gespräche zu bringen.“

Insgesamt gab es im heurigen Jahr 63 Plenarsitzungen (um fünf weniger als 2020), elf davon waren Sondersitzungen. Die Gesamtdauer betrug 318 Stunden und 14 Minuten. Dabei wurden 223 Gesetze verabschiedet, davon 32,3 Prozent einstimmig. Die Ausschüsse kamen zu 242 Sitzungen zusammen. 30 Mal tagte der Ibiza-U-Ausschuss, der neu eingesetzte ÖVP-Korruptionsausschuss bis dato zwei Mal.

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