„Theaterbühne für ÖVP-Bashing“

Gerstl übt heftige Kritik am Verhalten von SPÖ und Neos im U-Ausschuss

ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl
ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl © APA/Fohringer

Auch wenn es FPÖ-Protagonisten — der damalige Parteichef Heinz-Christian Strache und der damalige Klubobmann Johann Gudenus — waren, deren auf Video festgehaltenes Verhalten letztlich zum Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss geführt hat, haben SPÖ und Neos in ihrer Ausschussarbeit die ÖVP zum Feind Nummer 1 erkoren.

Entsprechend bilanziert auch ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl die bisherigen Ausschuss-Tage: Der U-Ausschuss „stolpert völlig an seiner Verantwortung zur Aufklärung vorbei“, so sein Fazit. Gestartet sei der Ausschuss, um das Ibiza-Video, den „FPÖ-Skandal rund um Strache und Gudenus“ sowie die Arbeit der Regierung während der Koalition mit der FPÖ zu kontrollieren, so der ÖVP-Fraktionsführer. Dem widerspreche der derzeitige Verlauf aber massiv.

„Dass die Opposition dies aktiv fördert, ist der eigentliche Skandal dieses Ausschusses“, so Gerstl, der insbesondere an den Neos kein gutes Haar lässt. Diese hätten den U-Ausschuss „zur Theaterbühne für ihr ÖVP-Bashing gemacht“, es vergehe kein Ausschusstag, „an dem wir nicht über die Vorsitzführung, die Befindlichkeiten von Abgeordneter Krisper (Stephanie, Anm.) oder erfundene Skandale diskutieren müssen“.

Scheinwerfer von FPÖ „zu rasch abgewandt“

Als eines der wenigen „relevanten Erkenntnisse“ nennt Gerstl die Konflikte zwischen SOKO Tape, Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft und Staatsanwaltschaft Wien. „Ebenfalls bemerkenswert“ ist für Gerstl, dass die FPÖ „tiefer in die Wirecard-Pleite und die dafür verantwortlichen Manager verstrickt ist, als gedacht“. Abseits davon habe sich zumindest eine Erkenntnis in Richtung FPÖ erhärtet: „Es gab sehr wohl hohe Parteispenden, die über blaue Vereine geschleust wurden, um sie am Rechnungshof vorbeizuleiten. Um in dieser Richtung noch mehr zu erfahren, müsste der U-Ausschuss dringend wieder zurück zu seinen eigentlichen Wurzeln kehren. Hier wurde der Scheinwerfer zu rasch wieder abgewandt.“

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