Blinken und Lawrow sichern einander Dialogbereitschaft zu

US-Außenminister Antony Blinken hat bei seinem ersten Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow Sorge um die „Unterdrückung“ der Opposition sowie Russlands Militäraufmärsche in und nahe der Ukraine geäußert. Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen den USA und Russland sicherte man sich gegenseitig die Bereitschaft zum Dialog zu. Bei dem bilateralen Gespräch in Reykjavik ging es nach Angaben beider Seiten um eine Normalisierung der Beziehungen.

Blinken habe die Entschlossenheit von US-Präsident Biden betont, Interessen der USA und ihrer Verbündeten gegen Handlungen Russlands zu verteidigen. Nach Angaben des US-Ministeriums betonte Blinken, dass die USA „eine stabilere und vorhersehbare Beziehung zu Moskau“ anstreben.

„Wir denken, das ist gut für unser Volk, gut für das russische Volk und in der Tat gut für die Welt“, sagte Blinken. US-Präsident Biden wolle „eine berechenbare, stabile Beziehung zu Russland“ aufbauen. Beide Länder könnten bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie, dem Kampf gegen den Klimawandel, dem Umgang mit den Atomprogrammen des Iran und Nordkoreas und dem Krieg in Afghanistan zusammenarbeiten.

Lawrow sagte, Russland und die Vereinigten Staaten hätten „ernsthafte Differenzen“, müssten aber „in Bereichen, in denen unsere Interessen kollidieren“ zusammenarbeiten. Das fast zwei Stunden lange Gespräche sei „konstruktiv“ gewesen und die beiden Diplomaten würden Vorschläge für ein mögliches Treffen zwischen Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorbereiten, berichteten russischen Staatsmedien.

Der Kreml wertete das erste Treffen als „positives Signal“ für einen möglichen Gipfel der Präsidenten beider Länder. „Es ist offensichtlich, dass der Prozess nicht einfach sein wird. Es sind in der Tat viele Probleme zusammengekommen“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag.

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Lawrow werde nun Kremlchef Wladimir Putin über die Ergebnisse des Treffens informieren. Dann entscheide Putin selbst, ob er den Vorschlag von US-Präsident Joe Biden zu einem Gipfeltreffen in einem europäischen Land im Juni annehme. Russland legt sich bereits seit Wochen nicht fest auf einen Gipfel und spricht immer wieder von einer notwendigen Analyse der Situation.

Zuvor hatte Russland auch den Verzicht der USA auf Sanktionen gegen die Nord Stream 2 AG, die Betreibergesellschaft der gleichnamigen Ostsee-Pipeline, begrüßt. Damit sind nicht nur weitere Schwierigkeiten für die russisch-deutsche Gasleitung abgewendet worden, wie Peskow sagte. Die USA hätten damit ebenfalls eingeräumt, dass die Strafmaßnahmen nicht in ihrem eigenen Interesse lägen. Die Sanktionen seien ohnehin illegal.

Das Verhältnis der beiden Großmächte ist seit langem angespannt. Als Vergeltung für Moskau zugeschriebene Hackerangriffe und Einmischungen in US-Wahlen hatten die USA kurz nach Bidens Gipfel-Vorschlag im April zehn russische Diplomaten ausgewiesen und neue Sanktionen verhängt. Russland reagierte mit der Ausweisung von zehn US-Diplomaten und mit Sanktionen gegen die USA. Darüber hinaus erließ die Regierung in Moskau eine Einreisesperre für hochrangige US-Regierungsvertreter.

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