Biden: US-Demokratie nach Kapitol-Attacke weiter in Gefahr

Biden warnt vor neuen Gefahren durch Demokratiegegner © APA/AFP/JIM WATSON

Auch fast eineinhalb Jahre nach dem Sturm auf das US-Kapitol im Jänner 2021 sieht Präsident Joe Biden die Demokratie in den Vereinigten Staaten weiter in Gefahr. „Die gleichen Kräfte, die zum 6. Jänner geführt haben, sind auch heute noch am Werk“, sagte Biden am Freitag bei einer Ansprache im Hafen von Los Angeles mit Blick auf die Anhörungen des Kongress-Untersuchungsausschusses in Washington. „Wir müssen unsere Demokratie schützen.“

Er habe sich selbst eine derartige Herausforderung nie vorstellen können. Der „Kampf um die Seele Amerikas“ sei längst nicht gewonnen, sagte Biden weiter. „Es ist wichtig, dass das amerikanische Volk versteht, was wirklich geschehen ist.“ Der US-Präsident bezog sich auf die erste öffentliche Anhörung des Untersuchungsausschusses zur Erstürmung des Kapitols am Donnerstagabend (Ortszeit). In den kommenden Wochen sollen weitere Anhörungen folgen.

Anhänger des damaligen republikanischen Präsidenten Donald Trump hatten am 6. Januar 2021 den Parlamentssitz in der Hauptstadt Washington erstürmt. Sie wollten verhindern, dass Bidens Wahlsieg vom November 2020 bestätigt wird. Dabei kamen mehrere Menschen ums Leben. Trump hatte seine Anhänger zuvor bei einer Kundgebung damit aufgewiegelt, dass ihm der Wahlsieg gestohlen worden sei. Er musste sich später einem Amtsenthebungsverfahren stellen, wurde aber freigesprochen. Der Untersuchungsausschuss wurde eingesetzt, um die Hintergründe des Angriffs aufzuklären.

Biden bezeichnete die Attacke als „eines der dunkelsten Kapitel in der Geschichte unseres Landes“ und „brutalen Angriff auf unsere Demokratie“. Doch gemeinsam, über Parteigrenzen hinweg, sei es möglich, die Nation zu verteidigen und dafür zu sorgen, dass niemand „einen Dolch an die Kehle unserer Demokratie“ setzen könne. Der Demokrat hatte wenige Tage nach dem Sturm aufs Kapitol sein Amt angetreten. Vom Ziel, das tief gespaltene Land wieder zu einen, ist er weit entfernt.

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