Trump: Auch Bahrain will Beziehungen zu Israel normalisieren

Nach den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) will nach Angaben der US-Regierung auch das Königreich Bahrain diplomatische Beziehungen zu Israel aufnehmen. “Ein weiterer historischer Durchbruch”, schrieb US-Präsident Donald Trump am Freitag auf Twitter. “Unsere beiden großartigen Freunde Israel und das Königreich Bahrain einigen sich auf ein Friedensabkommen.”

Bahrain hält nach der Einigung mit Israel über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen an einer Zwei-Staaten-Lösung für den Nahost-Konflikt fest. König Hamad bin Isa al-Khalifa betonte am Freitagabend in einer Erklärung, es sei notwendig, zu einem “gerechten und umfassenden Frieden” zu gelangen. Er lobte zugleich die “beharrlichen Bemühungen”, mit denen die USA den Friedensprozess vorangetrieben hätten.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zeigte sich “begeistert”: “Bürger Israels, ich bin begeistert, Euch mitzuteilen, dass wir heute ein weiteres Friedensabkommen mit einem weiteren arabischen Land erzielen werden, mit Bahrain”, sagte er.

“Dies schließt sich dem historischen Friedensabkommen mit den Vereinigten Emiraten an.” Er sprach von “einer neuen Ära des Friedens”, die Investitionen in Israel mit sich bringen werde. Den Vereinbarungen seien jahrelange intensive Bemühungen hinter den Kulissen vorausgegangen. Es sei Präsident Trump zu verdanken, dass sie jetzt Früchte trügen.

Die VAE und Israel wollen am Dienstag kommender Woche im Weißen Haus ihr Abkommen zu der Mitte August angekündigten Normalisierung ihrer Beziehungen unterzeichnen. Trump erwartet für den “historischen” Anlass am 15. September Netanyahu und den Außenminister der Emirate, Abdullah bin Sajid, in Washington. In einer gemeinsamen Mitteilung der USA, Bahrains und Israels hieß es am Freitag, Bahrains Außenminister Abdullatif al-Zajani werde bei der Zeremonie eine “Friedenserklärung” mit Netanyahu unterzeichnen.

Durch die Abkommen würden die VAE und Bahrain nach Ägypten und Jordanien das dritte beziehungsweise vierte arabische Land, das gegenwärtig diplomatische Beziehungen zu Israel unterhält. Im Gegenzug für die Einigung will Israel die geplante Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland aussetzen, das die Palästinenser für einen eigenen Staat beanspruchen.

Trump hatte sich für die Annäherung zwischen Israel und den VAE engagiert. Nach dem Durchbruch hat er wiederholt Hoffnungen auf weitere Fortschritte gemacht und sogar von einem möglichen “Frieden im Nahen Osten” gesprochen. Am Donnerstag hatte der Präsident im Weißen Haus gesagt, womöglich werde ein weiteres Land dem Beispiel der VAE folgen. “Und ich sage Ihnen, es stehen Länder Schlange, die sich daran anschließen wollen.” Er sei auch im Gespräch mit dem saudischen König Salman.

Trump gab sich am Donnerstag optimistisch, dass auch die Palästinenser wieder Gesprächsbereitschaft zeigen würden, wenn Länder, die sie unterstützten, dem Kurs der VAE folgten. Die Palästinenser kritisierten aber die angekündigte Aufnahme diplomatischer Beziehungen scharf. Die Palästinenserführung in Ramallah drückte in einer Stellungnahme ihre “starke Ablehnung und Verurteilung” der Vereinbarung aus.

Es handle sich um “Verrat an Jerusalem, der Al-Aksa-Moschee und der palästinensischen Sache”, hieß es. Außerdem legitimiere sie “die abscheulichen Verbrechen der israelischen Besatzungsmacht an unserem palästinensischen Volk”. Die Palästinenser boykottieren die US-Regierung, seit Trump Jerusalem Ende 2017 einseitig als Hauptstadt Israels anerkannt und im Mai 2018 die US-Botschaft von Tel Aviv aus dorthin verlegt hat. Sie werfen Trump eine einseitig pro-israelische Politik vor.

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