Trumps nächster Schlag gegen EU

USA drohen Europäern wegen Plänen für Verteidigungsunion

Nächster Krach EU-USA: Washington verlangt von der EU die Überarbeitung ihrer Pläne zum Aufbau einer Verteidigungsunion und droht schon mit Konsequenzen. In einem Brief an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini wird kritisiert, dass die erwogenen Regelungen die Beteiligung von US-Unternehmen an Rüstungsprojekten erschweren oder gar ausschließen könnten. Dies verstoße gegen die Selbstverpflichtung der EU, bei Verteidigungsinitiativen in größtmöglichen Maße eine Beteiligung von Nato-Verbündeten sicherzustellen.

Dem Brief zufolge könnten die USA die eigenen Regeln zum Zugang von europäischen Unternehmen zum US- Rüstungsmarkt verschärfen, falls die EU-Pläne nicht geändert werden. Dies würde von den Europäern sicher nicht begrüßt werden, heißt es drohend in dem Schreiben.

Konkret geht es um Vorschriften, die die Teilnahme von Drittstaaten an Projekten des geplanten Verteidigungsfonds und der vor rund einem Jahr gestarteten Militärkooperation (Pesco) regeln sollen.

Der Brief war gestern auch Thema beim Treffen der EU-Verteidigungsmninister in Brüssel. Österreichs Ressortchef Mario Kunasek (FPÖ) sagte, dass sich die EU nicht einschüchtern lassen solle. Österreich beteiligt sich an Pesco, will aber keine gemeinsame EU-Armee.

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