Türkei schickt Dschihadisten nach Europa

Erster IS-Kämpfer nach Deutschland abgeschoben, weitere sollen folgen — Österreich nicht betroffen

Erdogan will IS-ler loswerden.
Erdogan will IS-ler loswerden. © AFP/Kisbenedek

Die Türkei hat am Montag mit der Abschiebung ausländischer Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) begonnen, die sich in türkischer Gefangenschaft befinden. In Kürze sollen zehn deutsche Dihadisten abgeschoben werden, unter ihnen auch Frauen und Kinder. Ein erster Deutscher sollte noch am Montag ausgewiesen werden, so das türkische Innenministerium. Auch ein US-Dschihadist wurde ausgewiesen.

Das deutsche Innenministerium sagte, man widersetze sich grundsätzlich nicht der Abschiebung deutscher Bürger. Dies sei schon aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Es müsse aber ein geregeltes Verfahren geben und die Identität der Betroffenen geklärt sein.

Außenminister Alexander Schallenberg bestätigte am Montag VOLKSBLATT-Informationen von vergangener Woche, wonach Österreich von der Abschiebeaktion nicht betroffen sei. „Die Lager, wo österreichische Staatsbürger sich derzeit aufhalten, sind nicht teil des Operationsgebiets der Türken“, so Schallenberg. „Ich glaube wir sollen uns auch nicht erpressen lassen“, hielt der Außenminister grundsätzlich fest.

Nach Angaben des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sitzen derzeit 1149 Anhänger des IS in türkischen Gefängnissen. Davon seien 737 ausländische Staatsbürger. Die syrische Kurdenmiliz YPG wiederum hält bis zu 3000 ausländische IS-Kämpfer sowie 12.000 ausländische Frauen und Kinder in Haft. Trotz Drängens der YPG haben westliche Staaten bisher nur in wenigen Fällen Staatsbürger zurückgenommen.

Ein niederländisches Gericht hat der Regierung aufgetragen, alles zu tun, um Kindern niederländischer IS-Frauen die Heimkehr zu ermöglichen. Die Kinder seien in den Lagern in Nordsyrien schuldlos erbärmlichen Zuständen ausgesetzt, hieß es zur Begründung.

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