Ende Jänner ist Stefan Kaineder dem zum Gesundheitsminister aufgestiegenen Rudolf Anschober als Umwelt-Landesrat nachgefolgt.
Im VOLKSBLATT skizziert der grüne Spitzenkandidat für die oö. Landtagswahlen 2021 seine Ziele.
VOLKSBLATT: Hat Ihnen Corona einen Strich durch Ihre Urlaubsplanung gemacht?
KAINEDER: Beim Urlaubs- umfang schon, bei der Urlaubsdestination aber nicht. Wir hatten schon vor Corona geplant, unseren Urlaub in Oberösterreich zu verbringen.
Was sagen Sie Kritikern, die die Maskenpflicht für übertrieben halten?
Die Maske ist ja nicht ein Mittel zum Selbstschutz, sondern zum Schutz aller anderen. Damit ist sie ein Zeichen der Solidarität. Ich bin froh, dass die große Mehrheit der Bevölkerung die Maskenpflicht gelassen mitträgt. Ansonsten würde das Virus wieder außer Kontrolle geraten.
Wie stehen Sie zu Strafen bzw. zu Rückerstattungen?
Hier will ich mich nicht einmischen, weil dies Dinge sind, die auf Bundesebene in guten Händen sind. Für mich als Klimaschutz-Landesrat ist die Frage viel wichtiger, wie navigieren wir nach der Krise weiter? Wir könnten die Erschütterung durch die Pandemie für eine echte ökologische Zeitenwende nützen.
Stichwort regional statt global?
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Ja, die Bundesregierung investiert richtigerweise viel Geld in regionale Kreisläufe und in den Klimaschutz. Damit bekämpft man gleichzeitig die Corona- und die Klimakrise. In Oberösterreich brauchen wir das auch.
Die Erfolge im Kampf gegen die Erderwärmung sind aber überschaubar, ein großer Wurf scheint trotz 1-2-3-Ticket nicht in Sicht?
Der Bund zahlt Gemeinden, die in den Klimaschutz investieren, 50 Prozent dazu. Hier sollen hunderte Millionen eine große Wirkung entfalten. Zudem wird das österreichweite Ticket für den Öffentlichen Verkehr auf 2021 vorgezogen. Das wird eine europaweite Revolution, weil die Menschen eine günstige Alternative zum Auto haben werden.
In Oberösterreich gibt es aber Bedenken, dass unter der Verbilligung der Fahrpreise der Öffi-Ausbau leiden wird?
Wir brauchen beides – ein günstiges Ticket und einen Ausbau des Öffentlichen Verkehrs. In Oberösterreich stehen die Bagger leider nur bei den Autobahnbaustellen.
Die Linzer Osttangente will aber sogar die grüne Ministerin Gewessler ins Bundesstraßengesetz aufnehmen.
Wir brauchen zuerst eine tragfähige Schienenverbindung in den Norden. Die Aufnahme der Osttangente ins Straßenbauprogramm führt nur zu einer Prüfung, ob sie überhaupt gebraucht wird. Ich arbeite daran, dass dieses Projekt nicht realisiert wird.
Sind Sie für weitere Tempolimits auf Autobahnen oder Bundesstraßen?
Zuerst müssen wir dafür sorgen, dass die Menschen eine Alternative zum Auto haben.
Wie beurteilen Sie die Stadionpläne des LASK auf der Gugl?
Ich freue mich, dass es dieses Stadion dort geben wird, denn ursprünglich war ja ein anderer Platz auf der grünen Wiese vorgesehen, wo wieder Ackerfläche verbaut worden wäre.
Die Verkehrsprobleme könnten ein Knackpunkt werden?
Diese muss man klären. Das ist Aufgabe der Verkehrsreferenten in Stadt und Land. Wenn man vom Linzer Hauptbahnhof ein gutes Bus-Shuttlesystem auf die Gugl hat, wird es funktionieren.
Sie wurden kürzlich mit 93 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 gewählt. Wird es ein Rennen mit der SPÖ um Platz 3?
Das ist mir nicht so wichtig, wie das Ziel, dass nachher wieder grüne Politik gemacht wird. Mein Ziel ist, dass Klimaschutz Priorität Nummer eins in der oö. Landespolitik wird.
Ihr Konterfei ist derzeit auf Plakaten zum Thema Klimaschutz zu sehen. Ist das schon der Start für den Wahlkampf?
Nein, das ist eine Kampagne des Ressorts. Jetzt werden erstmals Klimaschutzinvestitionen gefördert. Alle die mithelfen wollen, können sich melden.
Wie sehr nützt Ihrer Partei die Tatsache, dass die Grünen Juniorpartner in der Bundesregierung sind?
Die Menschen spüren, dass die Grünen mitregieren. Jetzt geht es nicht mehr um Tempo 140 auf der Autobahn, sondern um ein Ticket, mit dem man um drei Euro pro Tag durch ganz Österreich fahren kann.
Bei den Anti-Atom-Bemühungen gibt es kaum Erfolge, sogar im Inland finden junge Männer nichts Schlechtes an der Atomkraft. Was muss sich hier ändern?
Die Anti-Atom-Politik ist deshalb ein mühsames Geschäft, weil die Gegner extrem mächtig sind. Im Ressort finanzieren wir unter anderem Bildungskampagnen, die sich an die Jungen richten. Ich verliere die Hoffnung aber nicht, sondern die Widerstände stacheln meinen Ehrgeiz an. Unser Ziel muss ein gesamteuropäischer Atomausstieg sein.
Wäre Rudolf Anschober ein guter grüner Präsidentschaftskandidat, sollte Alexander van der Bellen nicht mehr kandidieren?
Diese Frage stellt sich nicht. Rudolf Anschober macht einen ausgezeichneten Job als Gesundheitsminister. Es kann aber sein, dass es wieder einen grünen Kandidaten geben wird.
Mit Umwelt-Landesrat STEFAN KAINEDER sprach Heinz Wernitznig
