Markus Ebert

Meinung

von Markus Ebert

Und jetzt Normalität

Nach der Kür — dem triumphalen Wahlsieg — kommt für ÖVP-Chef Sebastian Kurz die Pflicht der Regierungsbildung. Zu beneiden ist er dafür nicht, denn egal für welche der möglichen Konstellationen er sich entscheidet, wird ihm von den anderen Parteien dafür ein Vorwurf gemacht werden.

Dabei wird aber eines vergessen: Die politische Verfasstheit der theoretisch für eine stabile Zweierkoalition mit der ÖVP in Frage kommenden Roten und Blauen ist nicht berauschend, mit den Grünen wäre es sehr eng. In eine Vernunftehe, und mehr kann eine Koalition nicht sein, bringen alle eine eher geringe Mitgift ein.

Was die Rolle eines starken Ersten umso entscheidender dafür macht, wie es in Österreich in den nächsten Jahren weitergeht. An einer Hinterlassenschaft von Türkis-Blau wird sich eine neue Regierung dennoch messen lassen müssen: Öffentlich ausgetragener Koalitionsstreit ist Politik von vorgestern.

„In eine Vernunftehe bringen Rot und Blau eine eher geringe Mitgift ein.“

Und auch, wenn der Bundespräsident bei der Regierungsbildung keinen Zeitdruck machen will, muss klar sein: Die Bundespolitik muss rasch in die Gänge kommen und den Stillstand in der politischen Gestaltung in Form der Übergangsregierung beenden. Die Eleganz der Bundesverfassung haben wir kennen gelernt, besser lebt es sich aber mit einer verfassungsgemäßen Normalität.

Wie ist Ihre Meinung?