Uneinigkeit der Linken rettet May

Brexit-Machtprobe überstanden, weil Labour-Party so uneinig wie die Tories

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Theresa May überstand Brexit-Voten dank Jeremy Corbyns Enthaltsamkeit.
Theresa May überstand Brexit-Voten dank Jeremy Corbyns Enthaltsamkeit. © AFP/PRU, AFP/Stansall

Die britische Premierministerin Theresa May ist den befürchteten Niederlagen im Streit um den Brexit-Kurs des Landes im Parlament diese Woche entgangen. Eine zweitägige Debatte über Änderungen des Oberhauses am EU-Austrittsgesetz endete am späten Mittwochabend ohne eine größere Schlappe für die Regierung. Bei mehreren Abstimmungen lehnten die Abgeordneten sowohl eine weitere Mitgliedschaft in der Zollunion mit der EU als auch einen vom Oberhaus geforderten Verbleib im europäischen Binnenmarkt ab.

Ein wirklicher Sieg war das aber nicht. May überstand die Machtprobe nur, weil die oppositionelle Labour-Partei ebenso zerstritten ist wie die regierenden Torys. So stimmten 14 konservative Abgeordnete für eine Mitgliedschaft im Binnenmarkt — eigentlich genug, um die Regierung gemeinsam mit der Opposition zu überstimmen. Doch Labour-Chef Jeremy Corbyn hatte seine uneinige Fraktion zur Enthaltung aufgerufen. Trotzdem votierten 75 Labour-Abgeordnete für den Binnenmarkt und 15 dagegen. Linke Abweichler verhinderten somit die Schlappe, die EU-freundlichere Tory-Rebellen May bereiten wollten.